Aktuelle Nachrichten

Statement zur sinkenden Projektförderung der Träger der Gesundheits- und Sozialversorgung

Wir kritisieren die Kürzungen der Projektförderung der Träger der Gesundheits- und Sozialversorgung. Dazu Uwe Fröhlich: „In diesen angespannten Krisenzeiten, der noch nicht bewältigten Corona-, Energie- und der Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine u.a. globaler Krisen und kommunaler Auswirkungen, ist das Sparen bei denen, die wichtige Beiträge zur Armutsreduzierung und zur Gesundheitsprävention leisten, der denkbar […]

Mauerstreifzug am 8. Juli

Uwe und Saskia haben für die Fraktion am diesjährigen Mauerstreifzug teilgenommen. Nach anregender 3-Stunden-Tour bei glühender Hitze und guter Laune ging es durch Potsdam und Sacrow bis nach Groß-Glienicke und für die ganz Tapferen weiter nach Spandau. Die etwa 50 Teilnehmenden unter Leitung von Michael Cramer, dem „Vater des Mauerradweges“, wurden vom Team der Gedenkstätte

Elektrobusse für die Verkehrsbetriebe

Wir begrüßen die angekündigte Umstellung der Busflotte des Verkehrsbetriebs auf Elektromobilität. Der Co-Fraktionsvorsitzende Gert Zöller, der auch Aufsichtsratmitglied im ViP ist, erklärt hierzu: „Die Förderung alternativer Antriebe war immer ein bündnisgrünes Kernanliegen. Bei der Busflotte des ViP sind die Herausforderungen besonders groß durch den notwendigen Umbau des Betriebshofs, die Schaffung von Ladeinfrastruktur, neuer Reparaturlogistik etc.

Haushaltsänderungsanträge 2023/2024

Wir sind zufrieden mit den Ergebnissen des gestrigen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2023/2024. In den Änderungsanträgen zum Haushalt gab es Überschneidungen der Bemühungen der Rathauskooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Sozial.Die LINKE mit Anträgen weiterer Fraktionen, wodurch klar wurde, dass viele Themen eine breite politische Unterstützung genießen. Dazu Saskia Hüneke: „Es war nur

Die ersten von 1000 zusätzlichen Bäumen

Die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich über den Beginn der Pflanzungen von 1000 zusätzlichen Bäumen in drei Jahren am 13. Dezember 2022 an der Burgstraße in Potsdam. Dazu sagt Andreas Walter: „Großbäume leisten einen wichtigen Beitrag zum Stadtklima, durch ihre Sauerstoffproduktion, Schatten und Kühle. Deshalb ist es für Potsdam wichtig, mehr als nur die

Zum Holperstart des RE1 nach Berlin-Mitte

Aus guten Gründen hat sich die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mehrfach für die Wiederaufnahme der Stammbahn ausgesprochen. Wesentlich war dabei, dass die Stadtbahnstrecke über Berlin-Charlottenburg eine Verdichtung des Taktes nicht zulässt. Die Inbetriebnahme eines 3. Zuges pro Stunde des RE 1 beim neuen Fahrplan hat die Störanfälligkeit jetzt bestätigt. Dazu sagt der Co-Vorsitzende der bündnisgrünen Stadtfraktion, Gert

Fernwärmenetz, Geschichtsvermittung, Schutzstreifen für Radwege

Ausbaupotenziale des Fernwärmenetzes: Im Rahmen der Klimaschutzziele der LHP kommt der Dekarbonisierung der Fernwärme eine Schlüsselrolle zu. Die Stadt besitzt ein weitreichendes Fernwärmenetz, das die Chance bietet, bei der Umstellung von Erdgas auf regenerative Energie entsprechend große Wirkungen zu erzielen. Dazu hat die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Beschlussantrag für eine Erweiterung des Netzes

Offener Brief an die Gruppe „Letzte Generation“ zum Angriff auf das Heuschoberbild von Monet

Liebe Frau Herrmann, liebe Gruppe „Letzte Generation“, Kompliment, es hat funktioniert: der Weltruhm der Kunstsammlung Plattner und des Museums Barberini in Potsdam hat dafür gesorgt, dass der Angriff auf Monets Heuschoberbild in aller Munde ist; und ja, ebenso die gute Absicht, im Hinblick auf die drohende Klimakatastrophe wachzurütteln. Jenseits der Diskussion darüber, ob das ethisch

Iran-Demo

Resolution zum Iran – Abschiebungen stoppen!

Die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt gemeinsam mit den Fraktionen SPD, Sozial.Die LINKE, DIE aNDERE und Bürgerbündnis für die Stadtverordnetenversammlung am 9. November 2022 eine Resolution zu den Ereignissen im Iran und fordert das Bundesland Brandenburg auf, dem Beispiel anderer Bundesländer mit einem Abschiebestopp zu folgen. Der Initiator des Antrages, und Sprecher für Sozialpolitik, Migration

Verantwortung statt Populismus – Position zum Kiezbad am Stern

Am 14.09.2022 wurde im Hauptausschuss mit den Stimmen der Fraktionen CDU, Die Linke, Bürgerbündnis und Die Andere die sofortige Eröffnung des Kiezbades Am Stern beschlossen. SPD und Bündnis90/Die Grünen haben dagegen die Verwaltungsposition unterstützt, die eine Verschiebung bis Februar 2023 beinhaltet. Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden der bündnisgrünen Stadtfraktion Saskia Hüneke und Gert Zöller sowie der

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