Anträge & Große Anfragen
Etwa alle vier Wochen tagt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Potsdam mit der Beteiligung der Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Volt – Die PARTEI. In diesem Bereich findest Du alle unsere eingebrachten Themen und Anträge.
2025
2024
Archiv 7. Wahlperiode (2019-2024)
2025
Stadtverordnetenversammlung am 22.01.2025
- Antrag: Einrichtung eines kommunalen Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes (25/SVV/0006)
- Antrag: Vollständige Finanzierung Ersatz HKW Süd, Phase 1 (24/SVV/1414)
- Mitantragstellung: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (25/SVV/0014)
- Mitantragstellung: Überarbeitung der Benutzungs- und Gebührensatzung, Unterbringung für Geflüchtete (25/SVV/0005)
- Mitantragstellung: Antrag auf Abwahl des Oberbürgermeisters gemäß § 81 (2) Nr. 2 Kommunalwahlgesetz (25/SVV/1458)
2024
5. Stadtverordnetenversammlung am 04.12.2024
- Antrag: Bestandsaufnahme Kunst im Schlaatz (SVV/24/1233)
- Antrag: Beschluss des Hauptausschusses als Voraussetzung für Einwohnerumfragen (SVV/24/1234)
- Antrag: Rechtzeitiger Beschluss über ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen (SVV/24/1252)
- Antrag: Sauberkeit in Potsdam weiter verbessern – zusätzliche Schritte prüfen (SVV/24/1250)
- Antrag: Sanierung der Installation „Das Dach“ von Paul Böckelmann und E.R.N.A. im Schlaatz (SVV/24/1227)
- Mitantragstellung: Energetisches Quartierskonzept für die Brandenburger Vorstadt – Prüfung (24/SVV/1278) => ungeändert beschlossen
- Mitantragstellung: Kommunale Wärmeplanung und Stadtentwicklungskonzept Energie (24/SVV/1282)
- Mitantragstellung: Zulassung fester Geschwindigkeitsanzeigen bzw. Dialogdisplays zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Potsdam (24/SVV/1271)
4. Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2024
- Antrag Bürgerinnen und Bürgern in Klein-Glienicke den Anschluss an das ViP-Tarifgebiet ermöglichen (SVV/24/1095)
- Antrag: Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr (SVV/24/1093) => geändert beschlossen
- Antrag: Schaffung einer Informationsgrundlage für die Haushaltsberatungen und den Haushaltsbeschluss für das Jahr 2025 (SVV/24/1011)
- Dringlichkeitsantrag, Mitantragstellung: Beschluss Förderliste sozialer und gesundheitlicher Angebote für das Jahr 2025 (24/SVV/1203) => ungeändert beschlossen
- Mitantragstellung: Erweiterung der regelmäßigen Berichterstattung über Vergaben der LH Potsdam (24/SVV/1040) => ungeändert beschlossen
- Mitantragstellung: Fraktionsfinanzierung (SVV/24/1112) => ungeändert beschlossen
3. Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2024
- Antrag: Appell zur sozialen Wohnungspolitik (24/SVV/0949) => ungeändert beschlossen
- Antrag: Eckpunkte für den Erhalt kultureller Angebote und Strukturen sowie zur Sicherheit der Arbeitsfähigkeit der Kulturträger- und akteur:innen in Potsdam (24/SVV/0921)
- Antrag: Klarstellung zum LOK Potsdam (24/SVV/0948) => ungeändert beschlossen
- Antrag: Parität in den Aufsichtsgremien der Landeshauptstadt Potsdam (24/SVV/0947) => geändert beschlossen
- Dringlichkeitsantrag, Mitantragstellung: Dringlichkeitsantrag – Beschluss Förderliste sozialer und gesundheitlicher Angebote für das Jahr 2025
- Mitantragstellung: Bürgerwille beachten – Therapiehof Groß Glienicke dauerhaft im B-Plan 19 sichern (SVV/24/0902) => geändert beschlossen
2. Stadtverordnetenversammlung am 17.07.2024
1. Stadtverordnetenversammlung (konstituierende Sitzung) am 01.07.2024
Archiv 7. Wahlperiode (2019-2024)
Das Archiv der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der 7. Wahlperiode (2019-2024) der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Es wird auch NICHT aktualisiert. Sämtliche Anträge und die dazugehörigen Vorgänge können im Ratsinformationssystem der Stadt Potsdam recherchiert werden. Dies ist der Link zum Ratsinformationssystem.
Archiv 2019-2024 (unvollständig)
2024
- Umsetzung des Beschlusses 23/SVV/1282 zum Griebnitzsee DS 24/SVV/0456
- Umsetzung des SVV-Beschlusses zu Tarif- und Vergütungsvereinbarungen in der Kultur DS 24/SVV/0394
- Kein rechtsextremer Hotspot in Potsdam! (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Potsdam sozial gerecht, Mitten in Potsdam, CDU, FDP) DS 24/SVV/0115
- Dialogprozess zum Modellversuch Dortustraße (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion SPD, Fraktion Die Linke) DS 24/SVV/0088
- Verzicht oder Absenkung Straßensondernutzungsgebühr für Außengastronomie DS 24/SVV/0035
- Horstweg mit sicherem Fahrradweg DS 24/SVV/0343
- Bettelampeln vermeiden DS 24/SVV/0348
- Errichtung temporärer Schul- und Kitastraßen DS 24/SVV/0349
- Einladung an den Schriftsteller Juri Andruchowytsch aus Iwano-Frankiwsk DS 24/SVV/0393
Integration des Luftschiffhafens in den Namen der Bushaltestelle Sonnenlandstraße DS 23/SVV/1394
Ertüchtigung der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) zur Sicherung der Energieversorgung DS 24/SVV/0215 2023
2023
- Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt DS 23/SVV/1389
- Fossilfrei im Strom- und Wärmesektor bis spätestens 2035 DS 23/SVV/1392
- Gebühren für Bewohnerparkausweise DS 23/SVV/0487
- Sicherung der bedarfssensiblen Angemessenheit bei der Unterbringung von Menschen in der LHP in der Zukunft (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Sozial.Die Linke.Potsdam) DS 23/SVV/0676
- Grüne Welle für Radfahrende und Tempo 30 in der Breite Straße sofort umsetzen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Sozial.Die Linke.Potsdam) DS 23/SVV/0969
- Aufhebung des Beschlusses zum kostenfreien Eintritt in den Volkspark sowie sozialverträgliche Gestaltung der Eintrittspreise (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD) DS 23/SVV/0685
- Mit der Städtepartnerschaft LGBTQ-Rechte schützen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Sozial.Die Linke.Potsdam) DS 23/SVV/0967
- Frei- und Grünflächenplanung im Kontext öffentlicher Bauvorhaben DS 23/SVV/1126
- Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung erweitern DS 23/SVV/1125
- Bürgerbeteiligung durch Wässerungspatenschaften nach Straßenabschnitt DS 23/SVV/1285
- Gebühren für Bewohnerparkausweise DS 23/SVV/0518
- Schutzstreifen für Radverkehr baulich abgrenzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Sozial.Die Linke.Potsdam) DS 22/SVV/1149
- Kunst am Schlaatz (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD) DS 23/SVV/0046
- Grundlagen der Geschichtsaufarbeitung und -vermittlung stärken (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Sozial.Die Linke.Potsdam) DS 22/SVV/1147
- Uferweg am Griebnitzsee: weiteres Vorgehen DS 23/SVV/1282
- Erinnerung an die Großdemonstration am 4.11.1989 pflegen DS 23/SVV/1283
- „Kultur- und Bildungspass“ für Kinder und Jugendliche einführen DS 23/SVV/0391
- Netztransformation der Fernwärme planen DS 23/SVV/0392
- Sicherer Radweg Heinrich-Mann-Allee (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Sozial.Die Linke.Potsdam) DS 23/SVV/0393
- Teilhabe betroffener Gemarkungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energie DS 23/SVV/0398
- Kommunikationsoffensive für umweltfreundliche Mobilität DS 22/SVV/1151
- Einrichtung von Terminals zur Selbstbearbeitung im Jobcenter DS 23/SVV/0190
- Gestaltung der Badrückwand am Brauhausberg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion SPD)
DS 23/SVV/0053 - Bauabteilungen bei den Stadtwerkeunternehmen ermöglichen DS 23/SVV/0052
- Meinungsbild zum Weihnachtsmarkt DS 23/SVV/0050
Konkretisierung der Nachhaltigkeitsstandards sowie Verzicht auf eine Tiefgarage in den Planungen für Block V (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion SPD) DS 23/SVV/0189
- Sicherung der Rahmenbedingungen für den Sportunterricht an der Grundschule am Telegrafenberg und am Humboldt-Gymnasium (Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam, Bündnis90/Die Grünen) DS 23/SVV/0247
- Sportplatz des ESV Lok an der Berliner Straße dauerhaft sichern (Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam, SPD und Bündnis90/Die Grünen) DS 23/SVV/0193
- Schulstandort „Esplanade 5“ als Übergangs- und Ausweichstandort erhalten (Fraktionen Sozial.DIE LINKE.Potsdam, SPD und Bündnis90/Die Grünen) DS 23/SVV/0148
- Gedenktafel für Hannah Arendt und Günther Anders (Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam, SPD und Bündnis90/Die Grünen) DS 23/SVV/0047
- Offene Anträge (in Fachausschüsse verwiesen oder zurückgestellt)
- Fortführung des „Walk of modern art“ (Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen)
- Von der Stadtverordnetenversammlung abgelehnte Anträge:
- Kommunale Öffentlichkeitsarbeit (Fraktion SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) DS 23/SVV/0043
2022
Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2022
- Antrag: Kommunale Aufnahme mit dem Städtebündnis Sichere Häfen legalisieren ⇒ beschlossen
- Antrag: Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft! ⇒ beschlossen
- Antrag: Erhöhung des Budgets des ausgeschöpften Klimaschutzförderprogramms im Jahr 2022 ⇒ beschlossen
- Mitantragstellung: Langfristige Betreibung der Inselbühne ⇒ beschlossen
Stadtverordnetenversammlung am 04.05.2022
- Antrag: Neues Energiekonzept Krampnitz unter Einbeziehung des Klimarates ⇒ beschlossen
- Antrag: Biologische Vielfalt ⇒ beschlossen
- Mitantragstellung: Kontaktaufnahme zum Miteigentümer des Parks in Marquardt ⇒ beschlossen
Stadtverordnetenversammlung am 02.03.2022
- Antrag: Kinder- und Jugendbudget für Potsdam umsetzen (Bündnis 90/Die Grünen, SPD) ⇒ beschlossen
- Antrag: Vereinfachte Verwaltungs- oder Erstattungsverfahren (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD) ⇒ beschlossen
- Antrag: Teilnahme der Landeshauptstadt am „Wattbewerb“ (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD) ⇒ beschlossen
- Antrag: Treibhausgasneutralität 2035 (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) ⇒ zurückgestellt
- Antrag: Platz vor dem Nauener Tor aufwerten (Bündnis 90/Die Grünen, SPD) ⇒ in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Zusätzliche Außengastronomie weiterhin ermöglichen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ beschlossen
- Antrag: Fahrrad- und fußverkehrsfreundliche Ampelschaltungen (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) ⇒ beschlossen
- Mitantragstellung
- Antrag 22/SVV/0055: Förderung des Hitzschutzes in sozialen Einrichtungen in Potsdam (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> zurückgestellt
- Antrag 21/SVV/1363: Erweiterung Öffnungszeiten Bibliothek (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag 21/SVV/1364: Errichtung einer dauerhaften Zweigstelle der Musikschule in Krampnitz (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> zurückgestellt
- Antrag 22/SVV/0053: Umbenennung Ehemaliger Enver-Paschae-Brücke (DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> ungeändert beschlossen
- Antrag 22/SVV/0131: Förderung gesundheits- und sozialfürsorgerischer Angebote (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2022
- Antrag: Hohe Energiestandards beim Bau von städtischen Gebäuden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> durch Verwaltungshandeln als erledigt erklärt
- Antrag 19/SVV/1250: Seilfähre zwischen Hermannswerder und Kiewitt durch eine Solarfähre ersetzen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> zurückgezogen
- Antrag 20/SVV/0859: Glockenspiel (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> zurückgezogen
- Antrag 21/SVV/0632: Hohe Energiestandards beim Bau von städtischen Gebäuden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> durch Verwaltungshandeln erledigt
- Antrag 21/SVV/0853: Prioritäten im Baulandmodell (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> zurückgezogen>Antrag 21/SVV/1065: Besonders attraktive Fördermöglichkeiten für den Austausch von Ölheizungen nutzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag 21/SVV/1241: Erweiterung der Radstreifenmarkierung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag 21/SVV/1025: Hybridsitzungen in der LHP (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag 21/SVV/1130: Flohmarkt für Potsdam (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> zurückgestellt
- Antrag 22/SVV/0002: Josephinen-Wohnanlage dauerhaft sichern und Bewohner:innen unterstützen(Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> ungeändert beschlossen
- Antrag 22/SVV/0003: Begehung Pfingstberg (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> ungeändert beschlossen
2021
Stadtverordetenversammlung am 01.12.2021
- Antrag: Solaroffensive in der Landeshauptsadt Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag: Ein Radweg für die Geschwister-Scholl-Straße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag: Besonders attraktive Fördermöglichkeiten für den Austausch von Ölheizungen nutzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag: Platz an der Nike Gedenkort der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)-> zurückgezogen
- Antrag: Glockenspiel (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> zurückgezogen
- Antrag: Transparenz über die Abfallentsorgung für Potsdamer Abfälle und Wertstoffe herstellen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag: Mit einem kommunalen Medienentwicklungsplan moderne Bildungsinfrastruktur schaffen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> ungeändert beschlossen
- Antrag: Radwegeverbindung zwischen Fahrland, Kartzow und Priort (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag: Zuschuss zum Mittag in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen in den sechs Potsdamer verlässlichen Halbtagsgrundschulen (VHG) noch im laufenden Schuljahr (2021/22) für stadtweite Gleichbehandlung (Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> ungeändert beschlossen
- Antrag: Sozial-ökologische Nutzung kommunaler landwirtschaftlicher Flächen der LHP fördern (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2021
- Antrag: Temporäre Aufstockung der Personalservicestelle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Distanzierung von der Ehrenbürgerschaft von Joseph Goebbels (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, CDU, FDP) -> geändert beschlossen
- Mitantragsstellung:
- Antrag: Bereitstellung von Periodenprodukten in öffentlichen Gebäuden (Fraktionen DIE aNDERE, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Einzelstadtverordnete Franke (DIE PARTEI) ) -> beschlossen
- Antrag: Strukturanalyse des Lkw-Verkehrs und Fortschreibung des Lkw-Führungskonzepts (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
- Antrag: Unterstützung für die Bewohnerinnen und Bewohner der Josephinen-Wohnanlage (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE.) -> beschlossen
- In Fachausschuss überwiesen:
- Antrag: Ein Radweg für die Geschwister-Scholl-Straße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Besonders attraktive Fördermöglichkeiten für den Austausch von Ölheizungen nutzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Klötze zu Sitzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Mit einem kommunalen Medienentwicklungsplan moderne Bildungsinfrastruktur schaffe (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Hybridsitzungen in der LHP (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Zuschuss zum Mittag in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen in den sechs Potsdamer verlässlichen Halbtagsgrund-schulen (VHG) noch im laufenden Schuljahr (2021/22) ¿ stadtweite Gleichbehandlung (Fraktion DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)
- Antrag: Flohmarkt für Potsdam (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2021
- Antrag: Förderung von Stecker-Solar Anlagen – so genannten Balkonkraftwerken – für private Haushalte (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
Mitantragsstellung:
- Antrag: Ruderclub Vineta bei der Ansiedlung in Krampnitz unterstützen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Projekt ‚Grundbildung im Sozialraum‘ am Schlaatz finanziell absichern (Fraktion DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Treibhausgasneutralität 2035 (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Fahrradzonen in Potsdam (Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Radwegeverbindung zwischen Fahrland, Kartzow und Priort (Fraktion DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen)
Stadtverordnetenversammlung am 25.08.2021
- Antrag: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> abgelehnt
- Antrag: Verhandlungsauftrag zur Einführung einer Gelbe Tonne PLUS (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD) -> beschlossen
- Antrag: Tourismus in Potsdam für alle gestalten (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
- Antrag: Eine Freiflächensolaranlage für die Deponie Golm (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) -> zurückgezogen
- Antrag: Berichterstattung über den Wärme- und Stromverbrauch des Kommunalen Immobilien Services (KIS) (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
Mitantragstellung
- Antrag: Kommunales Carsharing (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Fördermittelmanagement der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Sportflächen im Potsdamer Norden (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU) -> beschlossen
- Anträge in Ausschüssen (Überweisung)
- Antrag: Hohe Energiestandards beim Bau von städtischen Gebäuden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Solaroffensive in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Prioritäten im Baulandmodell (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Temporäre Aufstockung der Personalservicestelle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Transparenz über die Abfallentsorgung für Potsdamer Abfälle und Wertstoffe herstellen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Förderung von Stecker-Solar Anlagen – so genannten Balkonkraftwerken – für private Haushalte (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Stadtverordnetenversammlung am 02.06.2021
- Antrag: Wohnen im kommunalen Bestand in Potsdam weiter stärken (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) -> beschlossen
- Antrag: Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) ->beschlossen
- Antrag: Hilfsstrategie zur Betreuung von psychosozialen Auswirkungen der Pandemie(Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Pflege vor Ort gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
- Antrag: Eine Freiflächensolaranlage für die Deponie Golm (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Schneeräumung auf Fahrradwegen (Bündnis 90/Die Grünen) -> durch Verwaltungshandeln erledigt
Mitantragstellung
- Antrag: Aufenthaltsqualität des Johan-Bouman-Platzes verbessern (DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Maßnahmen für eine bessere Sichtbarkeit antifaschistischen Gedenkens (Fraktionen DIE aNDERE, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Temporäre Sporthalle für die Schule am Schloss (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Skulpturenpfad Walk of Modern Art Potsdam und Kunstwerke aus der DDR-Zeit aufwerten (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
Stadtverordnetenversammlung am 05.05.2021
- Hinweis: Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie wurde zur Verkürzung der Dauer der Stadtverordnetenversammlung eine Anzahl priorisierter Antrage abgestimmt. Die restlichen Anträge wurden direkt in die Fachausschüsse verwiesen.
- Antrag: Klimarelevante und ökologische Aufwertung von Moorflächen in der Landeshauptstadt Potsdam (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
- Antrag: Barrierefreiheit in Nichtwohngebäuden des KIS (Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Änderung der Stellplatzsatzung (Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Gestaltungsrat erweitern (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD)
- Antrag: Verhandlungsauftrag zur Einführung einer Gelbe Tonne PLUS (Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
- Antrag: Tourismus in Potsdam für alle gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Pflege vor Ort gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Tempo 30 als Regelgeschwindikeit (Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Prioritätenreihenfolge für die Herstellung der Barrierefreiheit an Potsdamer Schulen erarbeiten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Schneeräumung auf Fahrradwegen (Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Hilfsstrategie zur Betreuung von psychosozialen Auswirkungen der Pandemie(Bündnis 90/Die Grünen) ->
Mitantragstellung
- Antrag: Bioabfallvergärungsanlage (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Väterbeteiligung an Elterngeld und Elternzeit in der LHP erhöhen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Erstellung eines Katasters für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Sicherung der KGA „An der Katharinenholzstraße“ (DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Grundrecht auf Wohnen (DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Kommunales Carsharing (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Keine unbezahlten Praktika bei der LHP (SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Beschlusskontrolle verbessern und erleichtern (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Aufnahme von Emilie Winkelmann in den Straßennamenpool Potsdam (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> durch Verwaltungshandeln erledigt
- Antrag: Maßnahmen für eine bessere Sichtbarkeit antifaschistischen Gedenkens (Fraktionen DIE aNDERE, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Fördermittelmanagement der Landeshauptstadt Potsdam (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Klimawette (SPD, B90/Die Grünen, die LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Prüfung der Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes Havelseen (DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Verkehrsberuhigung in Grube (SPD, B90/die Grünen, die LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Digitale Abstimmungen in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung (SPD, B90/die Grünen, die LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Temporäre Sporthalle für die Schule am Schloss (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2021
- Antrag: Sicherung des Integrationsgarten (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)
- Antrag: Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)
- Antrag: Abstellen von Autos in Kreuzungsbereichen, Einmündungen und vor Bordsteinabsenkungen verhindern (Bündnis 90/Die Grünen)
- Mitantragstellung:
- Antrag: Geplante Beachvolleyballfelder qualitativ aufwerten (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Erstellung eines Katasters für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Toiletten im Volkspark winterfest machen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Väterbeteiligung an Elterngeld und Elternzeit in der LHP erhöhen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Ausbau der Fahrradständer in Babelsberg (DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Kreuzungsbereiche sicherer gestalten – Phänomen „Toter Winkel“ (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: E-Scooter in Potsdam – Regelung durch Mikromobilitätssatzung (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Erweiterung des Sportplatzes an der Kirschallee (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Stadt als Bühne – mit Open-Air Bespielung Kulturerlebnisse sicher ermöglichen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Treffpunkte für junge Menschen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Resolution für ein starkes Lieferkettengesetz (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Stadtverordnetenversammlung am 18.02.2021
- Antrag: Stellungnahme der Landeshauptstadt Potsdam zur Tank- und Raststätte Havelseen (Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD) -> beschlossen
- Antrag: Mobile Bürgerbeteiligung (Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Stadtentwicklungskonzept Hochhäuser (Bündnis 90/Die Grünen) –-> beschlossen
- Mitantragstellung:
- Antrag: Symbiose aus Natur und Sport – Ein wettkampffähiger Discgolf Parcours im Katharinenholz (DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Erhöhung der Kapazitäten der städtischen Musikschule J. S. Bach (DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Patenschaft mit der zivilen Seenotrettung (DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, DIE aNDERE) -> beschlossen
- Antrag: Sporthalle Kurfürstenstraße (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Erhalt Arbeitsgericht Potsdam (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) –> beschlossen
- Antrag: Konzept für bürgerschaftliches Engagement im Rahmen von Denkmalpflege und Stadtsanierung (Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) -> beschlossen
- Anfragen
- 03.02.2021 Altlasten auf dem ehemaligen Kasernengebiet Krampnitz Fragen
- 14.01.2021 Ehrenbürgerschaft Hindenburg Fragen
2019
Stadtverordnetenversammlung vom 04.12.2019
- Antrag: Seilfähre zwischen Hermannswerder und Kiewitt durch eine Solarfähre ersetzen ⇒ Beschluss ausstehend
- Antrag: Mieterprivatisierung Wollestraße (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ beschlossen
- Antrag: Institut für Agrartechnik und Bioökonomie Bornim (ATB) ohne Umwege direkt an den Hauptbahnhof anbinden ⇒ beschlossen
- Antrag: Scholle 34 – Lottenhof (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) ⇒ beschlossen
- Antrag: Gebietskulissen der Wohnraumförderung ausdehnen (Mitantragsteller – DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD) ⇒ beschlossen
- Antrag: Gesamtstädtische Übersicht zu fest verankerten Bike-&-Ride-Fahrradabstellplätzen (Mitantragsteller – SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ beschlossen
- Antrag: Busverbindung zwischen den Tramendhaltestellen Pirschheide-Kirschallee und Campus Jungfernsee über den Bhf Park Sanssouci schaffen ⇒ beschlossen
- Antrag: Querungshilfen am Kindergarten in Bornim (Mitantragsteller – DIE LINKE; DIE aNDERE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ beschlossen
- Antrag: Straßenlaternen zu Ladesäulen (Mitantragsteller – DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ beschlossen
- Antrag: Plattform zur Abstimmung von Veranstaltungsterminen in Potsdam ⇒ beschlossen
Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2019
- Antrag: Baumschadensbericht -Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Lohngleitklausel bei Auftragsvergaben (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Aktuelle Übersicht zu Priotität-I-Maßnahmen im Radverkehrskonzept (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Busverbindungen im Potsdamer Nordwesten neu ordnen und attraktiver ausgestalten – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Infrastruktur von Tram-Endhaltestellen (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Öffnung von Busstreifen für Taxis -Beschlossen ⇒ PDF
Stadtverordnetenversammlung vom 06.11.2019
- Antrag: Fraktionsfinanzierug (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, CDU) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Tempo 30 in der Pappelallee (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: 3D-Simulation von Bauvorhaben – Beschlossen ⇒ PDF
Stadtverordnetenversammlung vom 11.09.2019
- Antrag: Duschen in der Turnhalle Schule am Nuthetal (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Wegsanierung in Potsdam West (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Begrünung mit Straßen- und Stadtbäumen zwischen Lustgarten, Marstall und Landtag – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Stadtnatur fördern und erhalten für ein lebendiges Potsdam – Beschlossen ⇒ PDF
Stadtverordnetenversammlung vom 21.08.2019
- Antrag: Potsdam braucht die Stammbahn -Beschlossen ⇒ PDF
Stadtverordnetenversammlung vom 14.08.2019
- Antrag: Potsdam erklärt den Klimanotstand (Mitantragsteller – DIE aNDERE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, Stadtverordneter Frehse [DIE PARTEI]) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Stasi-Überprüfung – Beschlossen ⇒ PDF / Listen namentlicher Abstimmungen ⇒ PDF
- Antrag: Uferweg nördliche Speicherstadt PDF – Mit der Annahme der DS 19/SVV/0738 in der empfohlenen geänderten Fassung, wird dieser Antrag für erledigt erklärt.
SVV vom 19.06.2019
- Antrag: Beschluss über die Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses gem §49 Abs. 2 BbgKVerf (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, CDU, DIE aNDERE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Beschluss zur Feststellung der Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, DIE aNDERE, AfD, Bürgerbündnis – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Vorsitz im Hauptausschuss (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒PDF
Hauptausschuss vom 29.05.2019
- Antrag: Einwohnerversammlung zur „Neue Halle/östliches RAW Gelände“ – Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 13.05.2019
- Antrag: Einwohnerversammlung zum Ausbau Heinrich-Mann-Allee – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Ausbau Heinrich-Mann-Allee, südliches Leipziger Dreieck – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Vergabestrategie Sanierungsgebiet Babelsberg, eine Chance für Mietergemeinschaften – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Baumaßnahmen Kulturzentrum freiLand (Mitantragsteller – DIE aNDERE, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 08.05.2019
- Antrag: Fortsetzund der Bearbeitung des B-Plans 143 gemäß Aufstellungsbeschluss (Mitantragsteller – SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Ruderclub Vineta – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Staudenhof-Plastiken für die Potsdamer Mitte
- Abgelehnt ⇒ PDF
- Antrag: Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Planetarium Potsdam – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Konzeptvergabe für die Gastronomie gegenüber dem Obelisken – Zurückgezogen ⇒ PDF
- Antrag: Verkehrssicherheit am Bahnübergang Bhf Medienstadt – Zurückgezogen ⇒ PDF
SVV vom 03.04.2019
- Antrag: Klimapreisverleihung kindgerechter gestalten ⇒ PDF – In Abstimmung zwischen der Verwaltung und der antragstellenden Fraktion wird im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung der Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
- Antrag: öffentlicher Grillplatz auf der Grünfläche an der Fähre nach Hermannswerder – Abgelehnt ⇒ PDF
- Antrag: Einen dezentralen Wertstoffhof im Potsdamer Norden errichten – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Bioabfallvergärungsanlage in Potsdam – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Car Sharing Angebote ⇒ PDF – Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird der Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
- Antrag: Kinderarbeitsfreie Grabsteine – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Zukunft der Bibliothekslandschaft in Potsdam – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Prüfung der Wirksamkeit der Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung in der LH Potsdam (Potsdamer Baulandmodelle) ⇒ PDF – Entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff) wird der Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
- Antrag: Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Straßennamen im OT Golm ⇒ PDF – Der Ortsbeirat Golm empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft hat sich, mit Beschluss der Drucksache 19/SVV/0123, Straßenbenennung Neubaugebiet Hochschule/Wissenschafts-, Technologiepark Golm, der vorliegende Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt.
- Antrag: Gründstücks- oder Gebäudeverkauf – Zurückgezogen ⇒ PDF
- Antrag: Räume für Kultur, Kreativwirtschaft und Wissenschaft in Potsdam – Zurückgezogen ⇒ PDF
SVV vom 06.03.2019
- Antrag: ICAN Appell (Internationale Kampagne zru Abschaffung von Atomwaffen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Wertstofftonne – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Bordabsenkung am Brandenburger Tor und Luisenplatz – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Sportflächen – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Erschließung von Krampnitz durch eine Buslinie
- PDF – Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff) wird der Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
SVV vom 30.01.2019
- Antrag: Abberufung und Berufung Mitglied Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Abberufung sachkundiger Einwohner – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Gutshaus Satzkorn für öffentliche Nutzung erschließen – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Stärkung des Umweltverbundes im STEK Verkehr – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Förderung des Extaviums – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Energiekonzept Krampnitz ⇒ PDF – Mit den im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie im Hauptausschuss gegebenen Informationen, wird der Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
- Antrag: Mehr Bäume für Schulen und Kitas ⇒ PDF – Die Feststellung, dass die Drucksache 18/SVV/0352 durch Verwaltungshandeln erledigt ist, wird mit Stimmenmehrheit angenommen.