Aktuelle Nachrichten

PM 24.02.2026: Zu den Ankündigungen der Stadt zu der Erhöhung der Wasserpreise

Silke Reimer (B90/Grüne), Co-Fraktionsvorsitzende, sagt dazu: „Der starke Anstieg von 25 % war nach den Ankündigungen der letzten Monate zu erwarten, dürfte aber trotzdem ein Schock für viele Potsdamerinnen und Potsdamer sein. Umso wichtiger ist jetzt eine Unterstützung für unseren Antrag, der eine Idee zur Staffelung von Wasserpreisen enthält.“ Benjamin Körner (Volt) erläutert: „Oft gibt […]

PM 23.02.2026: Zum Haushalt 2026. Solidarisch handeln. Angebote sichern. Zukunft ermöglichen.

Nach ihrer Fraktionsklausur legt die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen &Volt ihre Leitlinien für die Haushaltsverhandlungen 2026 vor. Klar ist: Die finanzielle Lage erfordert Verantwortung, aber keinen Rückzug aus politischer Gestaltung. Die Finanzlage lässt kein Weiter-so zu. Haushaltssicherung heißt aber nicht sparen, wo es geht, sondern mutig neue Wege gehen. Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe für unsere

28.01.26 Pressestatements: Eindrücke zu der Vorstellung der städtebaulichen Entwürfe zum neuen Universitätscampus am Brauhausberg

Zu der Vorstellung der städtebaulichen Entwürfe zum neuen Universitätscampus am Brauhausberg am 29. Januar 2026:  Die Co-Vorsitzende Saskia Hüneke sagt: „Mit der Entwicklung des Brauhausberges zu einem Universitätsstandort bietet sich für Potsdam eine einmalige Chance, an diesem zentralen Ort ein öffentliches und lebendiges Areal für Wissenschaft und Bildung zu schaffen. Die Einbeziehung der Öffentlichkeit mit

28.01.26 Pressestatements: Zum Bericht über das Aus des Ribbeckeck

Fraktionsvorsitzende Silke Reimer sagt dazu: „Manchmal muss man sich schon sehr wundern. Da bekommt der vom Jugendhilfeverein Paragraph 13 geführte Jugendclub nach vielen Jahren des Bangens endlich moderne Räume mit viel Platz, der Träger freut sich auf die neuen Räume – und Uwe Adler (SPD) behauptet, der im Ribbeckeck beheimatete Jugendclub werde ersatzlos gestrichen. Auch

14.01.26 Pressestatements zur Haushaltsplanung

Katharina Erbeldinger, Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses: „Wir begrüßen die transparente Vorgehensweise und befürworten die Grundsätze, nach denen der Entwurf geplant wurde, insbesondere soziale Ausgewogenheit und die Vermeidung kurzsichtiger Einmaleffekte. Dass das Land die Schlüsselzuweisungen des Landes an Potsdam gegenüber dem ursprünglichen Plan um 25 Millionen Euro reduziert hat, bringt die Landeshauptstadt an den Rand

PM 10.01.2026: Mandatswechsel in der Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen & Volt

Die Stadtfraktion teilt mit: Unser Mitglied Antje Bensching hat zum 31.12.2025 ihr Stadtverordnetenmandat niedergelegt. Der Schritt erfolgt aus persönlichen Gründen und nach sorgfältiger Abwägung. Am 6. Januar hat Uwe Fröhlich als Nachrücker die Annahme des Mandats mitgeteilt. Antje Bensching selbst betont, wie schwer ihr die Entscheidung gefallen ist: „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht

PM 12.11.2025: Zu der Teilnahme an der Veranstaltung in der Kulturscheune Marquardt des Beigeordneten Rubelt

Zu der Teilnahme an der Veranstaltung in der Kulturscheune Marquardt des Beigeordneten Rubelt erklären der Bündnisgrüne Kreisverband und die Bündnisgrüne Stadtfraktion: Am vergangenen Wochenende richtete der Verein „Bürgergemeinschaft für gesundes und selbstbestimmtes Leben“ e. V. eine Veranstaltung in der Kulturscheune Marquardt aus. Nach übereinstimmenden Medienberichten traten dort Autorinnen und Autoren aus dem Spektrum der Neuen

PM 12.10.2025: Zur deutlichen Wahl von Noosha Aubel als Oberbürgermeisterin

Wir freuen uns, dass Noosha Aubel mit einem fulminanten Ergebnis zur Oberbürgermeisterin gewählt worden ist. Saskia Hüneke sagt dazu: „Das Ergebnis zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger von Potsdam bereit sind für einen echten Neuanfang. Noosha Aubel steht für eine neuen Politikstil, der auf eine übergreifende inhaltliche Zusammenarbeit setzt – auf Augenhöhe mit den Stadtverordneten,

PM 19.09.2025: Zu Weggang von EWP-Technikchef Eckard Veil

Mit großem Bedauern nehmen wir den Weggang von Herrn Veil als Geschäftsführer der EWP zu Kenntnis. Herr Veil hat in den letzten zwei Jahren gemeinsam mit der kaufmännischen Geschäftsführerin Frau Preuß maßgeblich für entscheidende Erkenntnisgewinne und konzeptionelle Entwicklungen bei der EWP gesorgt. Für die zukünftige Wärme- und Energieversorgung der Potsdamer Bevölkerung ist das grundlegend. Die

PM 02.09.2025: Zum Fraktionsaustritt von Franziska Ludwig

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen – Volt – Die Partei, künftig Bündnis90/Die Grünen – Volt teilt mit: Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen – Volt nimmt den überraschenden Wechsel von Franziska Ludwig zur SPD mit Bedauern zur Kenntnis. Wir haben im Jahr seit der Kommunalwahl eine gute gemeinsame Entwicklung vorangebracht. Die sozialen Themen, u.a. im Bereich Jugendhilfe sind

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