Aktuelle Nachrichten

PM 12.10.2025: Zur deutlichen Wahl von Noosha Aubel als Oberbürgermeisterin

Wir freuen uns, dass Noosha Aubel mit einem fulminanten Ergebnis zur Oberbürgermeisterin gewählt worden ist. Saskia Hüneke sagt dazu: „Das Ergebnis zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger von Potsdam bereit sind für einen echten Neuanfang. Noosha Aubel steht für eine neuen Politikstil, der auf eine übergreifende inhaltliche Zusammenarbeit setzt – auf Augenhöhe mit den Stadtverordneten, […]

PM 19.09.2025: Zu Weggang von EWP-Technikchef Eckard Veil

Mit großem Bedauern nehmen wir den Weggang von Herrn Veil als Geschäftsführer der EWP zu Kenntnis. Herr Veil hat in den letzten zwei Jahren gemeinsam mit der kaufmännischen Geschäftsführerin Frau Preuß maßgeblich für entscheidende Erkenntnisgewinne und konzeptionelle Entwicklungen bei der EWP gesorgt. Für die zukünftige Wärme- und Energieversorgung der Potsdamer Bevölkerung ist das grundlegend. Die

PM 02.09.2025: Zum Fraktionsaustritt von Franziska Ludwig

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen – Volt – Die Partei, künftig Bündnis90/Die Grünen – Volt teilt mit: Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen – Volt nimmt den überraschenden Wechsel von Franziska Ludwig zur SPD mit Bedauern zur Kenntnis. Wir haben im Jahr seit der Kommunalwahl eine gute gemeinsame Entwicklung vorangebracht. Die sozialen Themen, u.a. im Bereich Jugendhilfe sind

PM 03.07.2025: Zum Beschluss der STVV: Eine Zukunft für das Rechenzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit breiter Mehrheit auf Antrag der Fraktionen GVdP, SPD, DIE LINKE, der aNDERE und BfW einen wegweisenden Beschluss gefasst: Das Rechenzentrum soll eine dauerhafte Perspektive erhalten. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Sanierungsziele sowie den Bebauungsplan Nr. 1 entsprechend zu ändern. Gleichzeitig wird auf die Rechte der Garnisonkirchenstiftung hingewiesen. Fraktionsvorsitzende Saskia Hüneke (GVdP)

PM 12.06.2025: Ernennung von Prof. Schellnhuber zum Ehrenbürger soll erneut abgestimmt werden

Die Vorsitzenden der Stadtfraktion Bündnis90/Die Grünen-Volt-die Partei, Silke Reimer und Saskia Hüneke, teilen mit: „Wir haben nicht damit gerechnet, dass die Ernennung von Prof. Schellnhuber zum Ehrenbürger Potsdams im ersten Anlauf keine Mehrheit findet. Dass einige Stadtverordnete aus triftigen Gründen verhindert waren, mag dazu beigetragen haben. Umso mehr enttäuschen uns andere Positionen. Prof. Schellnhuber hat

PM 25.05.2025: Neustart für Potsdam. Klare Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger.

Trotz des hohen Quorums haben die Potsdamerinnen und Potsdamer ein klares Votum abgegeben und mit ihren Stimmen deutlich gemacht: Sie wollen einen Neuanfang an der Verwaltungsspitze. Die Fraktionsvorsitzenden der Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen – Volt – DIE PARTEI, Silke Reimer und Saskia Hüneke, begrüßen die Entscheidung: „Die Potsdamerinnen und Potsdamer haben klare Verhältnisse geschaffen. Jetzt

PM 13.05.2025: GVdP weist Schuberts Unterstellung entschieden zurück – Kritik gilt Führung, nicht Mitarbeitenden

Die Stadtfraktion GVdP protestiert entscheidend gegen die Unterstellung von Mike Schubert, die Kritik an seiner Person und seiner Bilanzbroschüre sei mit Kritik an den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung gleichzusetzen. Dazu sagt Co-Chefin der Stadtfraktion, Saskia Hüneke: „Genau das Gegenteil ist der Fall: Es geht ja gerade darum, dass den engagierten und fachkundigen Kräften in Verwaltung und

02.04.2025 Rede zur Haushaltssatzung (25/SVV/0078/67)

Silke Reimer, Co-Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Finanzausschuss, nahm in der Stadtverordnetenversammlung am 2. April 2025 Stellung zum gemeinsamen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2025: „Es war einmal eine Stadt in Not. Die Kasse war fast leer, die Stadtführung malte düstere Szenarien, und der Herrscher drohte mit harten Sparmaßnahmen. Die Botschaft an die Stadtgesellschaft war klar: Wir müssen

02.04.2025 Rede zum Abwahlbeschluss (25/SVV/1458)

Saskia Hüneke, Co-Fraktionsvorsitzende, nahm in der Stadtverordnetenversammlung am 2. April 2025 Stellung zum Abwahlbeschluss gegen Oberbürgermeister Mike Schubert: „Ich stimme Isabelle Vandré ausdrücklich zu, wir teilen die politische Grundhaltung von Mike Schubert, aber anders als Maxi Hoops glauben wir nicht, dass es bei einem Neuanfang automatisch einen Rechtsruck in dieser Stadt geben könnte. Für unsere

PM 19.03.2025: Priorität für Bildung, Kultur und Soziales – progressive Stadtfraktionen legen umfassende Änderungsanträge vor

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Volt und die Partei, sowie DIE aNDERE und Die Linke Priorität für Bildung, Kultur und Soziales – progressive Stadtfraktionen legen umfassende Änderungsanträge vor! Pünktlich zur finalen Sitzung des Finanzausschusses vor Beschlussfassung des Potsdamer Haushaltes legen die Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Volt und die Partei,

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