Mit Beginn der Sanierung der L92 wird die Verbindung zwischen Uetz und der B273 bis voraussichtlich Mitte November voll gesperrt. Die Sanierung der Straße ist notwendig und wird auch im Ort grundsätzlich begrüßt. Kritik gibt es jedoch an der Verkehrsanbindung während der Bauzeit und an der Kommunikation im Vorfeld. Die reguläre Busverbindung durch Uetz entfällt […]
Zur erneuten Teilnahme des Beigeordneten Bernd Rubelt an einer Veranstaltung der „Bürgergemeinschaft für gesundes und selbstbestimmtes Leben“ erklären die Stadtfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt und der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam: Nach aktuellen Informationen wurden dort Thesen vorgetragen, die den menschengemachten Klimawandel bestreiten, wissenschaftlich nicht haltbare Gesundheitsgefahren durch Infraschall von Windenergieanlagen vorspiegeln bzw. Narrative
Die Fraktionsvorsitzenden Saskia Hüneke und Silke Reimer: Das Nebeneinander von Rechenzentrum und Garnisonkirche hat in der der Potsdamer Mitte einen einzigartigen Raum geschaffen, der für die Stadtgesellschaft von so hohem Wert ist, dass wir ihn erhalten und weiterentwickeln müssen. Der Vorschlag der Oberbürgermeisterin hat den Vorteil, die Arbeit im Rechenzentrum für weitere sieben Jahre abzusichern.
Die Fraktionsvorsitzenden Saskia Hüneke und Silke Reimer: „Wir bedauern sehr, dass an diesem Standort keine gemeinsame Lösung gefunden werden konnte. Die Hausbesetzung in der Tornowstraße hat aber erneut und nachdrücklich auf das Problem des Wohnungsmangels von Potsdam, auch insbesondere für junge Menschen, und auf die Leerstandproblematik hingewiesen. Auch wenn ihre Aktion aus rechtlich Gründen heute
Eine weitere Verlängerung der Nutzung des Rechenzentrums um sieben Jahre ist grundsätzlich eine gute Nachricht. Nicht nachvollziehbar ist aus unserer Sicht jedoch, warum dieser Vorschlag mit einer endgültigen Festlegung auf den Abriss des Gebäudes nach Ablauf dieser Frist verbunden werden soll. Unter dieser Voraussetzung wirkt der Vorschlag insgesamt sehr ernüchternd. Wir setzen uns weiterhin für
Erstmals seit 1990 wird ein Haushaltskompromiss verabschiedet, der Forderungen und Einsparvorschläge aus einem breiten, fraktionsübergreifenden Diskurs aufnimmt und der gemeinsam mit der Verwaltung erarbeitet wurde. Die Fraktionen haben sich der schwierigen Haushaltslage gestellt und dennoch harte Einschnitte vermeiden können. Mit dieser gesellschaftlichen Leistung demokratischer Fraktionen ist auch ohne feste Kooperation eine gute Grundlage gelegt, um
Die unterzeichnenden Stadtfraktionen Bündnis 90/Die Grünen & Volt, DIE aNDERE und die Die Linke streben einen Haushaltsbeschluss an, der sich verantwortungsvoll der Haushaltslage der LHP stellt und zugleich die Bedarfe der Stadtgesellschaft im Blick behält. Verantwortungsvoll, weil wir uns nicht mehr an der 2025 beschlossenen Mittelfristplanung für 2026 orientieren und unsere Deckungsquellen den Mehrbedarf von
Silke Reimer (B90/Grüne): „Die Baukosten müssen gesenkt werden und dazu müssen wir auch alle kommunalen Regelungen auf ihre Wirksamkeit hin prüfen. Wir dürfen aber nicht Mietkosten gegen Klimaschutz ausspielen. Folgende Bedingungen müssen daher erfüllt sein, damit wir der Senkung der Energiestandards zustimmen: Erstens die Wohnnebenkosten dürfen nicht durch höheren Energieverbrauch unangemessen steigen und zweitens, die
Silke Reimer (B90/Grüne), Co-Fraktionsvorsitzende, sagt dazu: „Der starke Anstieg von 25 % war nach den Ankündigungen der letzten Monate zu erwarten, dürfte aber trotzdem ein Schock für viele Potsdamerinnen und Potsdamer sein. Umso wichtiger ist jetzt eine Unterstützung für unseren Antrag, der eine Idee zur Staffelung von Wasserpreisen enthält.“ Benjamin Körner (Volt) erläutert: „Oft gibt
Nach ihrer Fraktionsklausur legt die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen &Volt ihre Leitlinien für die Haushaltsverhandlungen 2026 vor. Klar ist: Die finanzielle Lage erfordert Verantwortung, aber keinen Rückzug aus politischer Gestaltung. Die Finanzlage lässt kein Weiter-so zu. Haushaltssicherung heißt aber nicht sparen, wo es geht, sondern mutig neue Wege gehen. Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe für unsere
