Pressemeldungen

Die Breite Straße ist durch ihre Nähe zur Innenstadt und zum Hauptbahnhof eine wichtige und stark frequentierte Strecke für den Radverkehr. Gleichzeitig ist sie unattraktiv und gefährlich: Radfahrende werden durch die Ampelschaltungen ständig ausgebremst, und nach einer aktuellen Studie der Allianz Direct ist sie die Straße mit der höchsten Unfallrate in Potsdam. Dazu der Co-Fraktionsvorsitzende […]

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Unsere Pressemitteilung zusammen mit der Fraktion SPD und Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam: „Die Fördermittel für soziale Projekte und Projekte mit gesundheitlichen Ansatz wurden auf Initiative der Rathauskooperation im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/24 auf 1,3 Mio. EUR pro Jahr erhöht. Dennoch hat sich inzwischen gezeigt, dass die Richtlinie durch neue Projekte als auch Steigerungen bestehender […]

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Wir begrüßen die angekündigte Umstellung der Busflotte des Verkehrsbetriebs auf Elektromobilität. Der Co-Fraktionsvorsitzende Gert Zöller, der auch Aufsichtsratmitglied im ViP ist, erklärt hierzu: „Die Förderung alternativer Antriebe war immer ein bündnisgrünes Kernanliegen. Bei der Busflotte des ViP sind die Herausforderungen besonders groß durch den notwendigen Umbau des Betriebshofs, die Schaffung von Ladeinfrastruktur, neuer Reparaturlogistik etc. […]

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Wir sind zufrieden mit den Ergebnissen des gestrigen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2023/2024. In den Änderungsanträgen zum Haushalt gab es Überschneidungen der Bemühungen der Rathauskooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Sozial.Die LINKE mit Anträgen weiterer Fraktionen, wodurch klar wurde, dass viele Themen eine breite politische Unterstützung genießen. Dazu Saskia Hüneke: „Es war nur […]

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Seit 2019 hat die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen wichtigen Programmpunkt aus dem Wahlprogramm aufgegriffen und „Verbesserten Zugang zu den Bildungs- und Teilhabemitteln des Bundes für Kinder und Jugendliche“ (DS 19/SVV/0760) bei der Verwaltung abgefragt sowie einen SVV-Beschluss im Jahr 2021 „Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten“ (DS 21/SVV/0208) bewirkt. Diese Gelder müssen zügig […]

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Die Stadtfraktion Bündnis90/Die Grünen hat sich entschieden, dem Beschlussvorschlag des Oberbürgermeisters zuzustimmen, der SPSG für die nächsten 5 Jahre einen jährlichen Zuschuss von 1 Million Euro zu zahlen. Co-Fraktionsvorsitzende Saskia Hüneke sagt dazu: „Auch wenn wir meinen, dass Bund, Brandenburg und Berlin die SPSG auskömmlich finanzieren sollten, sehen wir derzeit keine andere Möglichkeit, als der […]

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Die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich über den Beginn der Pflanzungen von 1000 zusätzlichen Bäumen in drei Jahren am 13. Dezember 2022 an der Burgstraße in Potsdam. Dazu sagt Andreas Walter: „Großbäume leisten einen wichtigen Beitrag zum Stadtklima, durch ihre Sauerstoffproduktion, Schatten und Kühle. Deshalb ist es für Potsdam wichtig, mehr als nur die […]

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Aus guten Gründen hat sich die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mehrfach für die Wiederaufnahme der Stammbahn ausgesprochen. Wesentlich war dabei, dass die Stadtbahnstrecke über Berlin-Charlottenburg eine Verdichtung des Taktes nicht zulässt. Die Inbetriebnahme eines 3. Zuges pro Stunde des RE 1 beim neuen Fahrplan hat die Störanfälligkeit jetzt bestätigt. Dazu sagt der Co-Vorsitzende der bündnisgrünen Stadtfraktion, Gert […]

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Ausbaupotenziale des Fernwärmenetzes: Im Rahmen der Klimaschutzziele der LHP kommt der Dekarbonisierung der Fernwärme eine Schlüsselrolle zu. Die Stadt besitzt ein weitreichendes Fernwärmenetz, das die Chance bietet, bei der Umstellung von Erdgas auf regenerative Energie entsprechend große Wirkungen zu erzielen. Dazu hat die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Beschlussantrag für eine Erweiterung des Netzes […]

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Mehr Sicherheit im Radverkehr – Radwege baulich trennen Der Radverkehr nimmt in Potsdam stetig zu; gleichzeitig wird dem Fahrrad auch mehr Straßenraum zur Verfügung gestellt, wie zum Beispiel aktuell in der Gutenbergstraße. Dennoch mangelt es an vielen Stellen an Sicherheit für Radfahrende. Schutzstreifen werden vom motorisierten Individualverkehr einfach mitbenutzt – entweder als Ausweichfläche oder als […]

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