Pressemeldungen

Neuer Schwung für unsere Fraktion

Die neue Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen freut sich, die Wahl des neuen Fraktionsvorstands bekannt zu geben. Mit einer Kombination aus neuen Ideen und bewährter Führung übernehmen ab sofort Silke Reimer und Saskia Hüneke gemeinsam den Fraktionsvorsitz. Mit Silke Reimer begrüßen wir ein neues Gesicht in der Fraktionsspitze, das frische Ideen und neue Perspektiven mitbringt. Als […]

Potsdam bekommt Zuschlag für Klimaanpassung aus Bundesmitteln

Gute Nachricht: Jetzt können wir dringende Maßnahmen einleiten! Die Stadt Potsdam hat den Zuschlag in Höhe von 5.250.000 Euro aus Bundesmitteln für die Anpassung von städtischen Wiesen und Parks an die Folgen der immer weiter voranschreitenden Klimakrise erhalten. Die Förderung für die Landeshauptstadt wurde im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossen. Das Programm wurde von der

Vermeidung von Wohnkostensteigerungen durch Investitionen in CO2-freie Wärme- und Stromerzeugung

Wir äußern uns zur Darstellung am 04. April 2024 in der MAZ, die Wärmewende berge sozialen Sprengstoff. Der klimapolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Walter, sagt dazu: „Die Dringlichkeit der Investitionen in CO2-freie Wärme und Strom wird immer deutlicher. Nur wenn sichergestellt wird, dass die SWP mit der EWP die Anforderungen des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) an Wärmenetzbetreiber

Neuantrag: Fossilfrei bis spätestens 2035

Wir haben gemeinsam mit der Stadtfraktion DIE aNDERE einen Beschlussantrag zur Klimaneutralität eingebracht. Derzeit basiert das Geschäftsmodell der EWP überwiegend auf fossilen Brennstoffen. Die Dekarbonisierung  der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) so bald wie möglich zu erreichen, ist unumgänglich. Andreas Walter sagt dazu: „Wir begrüßen die Entschlossenheit der EWP ausdrücklich. Mit dem Beschlussantrag DS

Autoarme Innenstadt

Autoarme Innenstadt

Wir begrüßen den Beginn des Modellprojekts einer verkehrsberuhigten Zone in der nördlichen Dortustraße. Nach einem jahrelangen Planungs- und Diskussionsprozess wird endlich die Umsetzung eingeleitet. Saskia Hüneke dazu: „Erkenntnisse aus anderen Städten belegen, dass in autoarmen bzw. freien Bereichen die Umsätze der dortigen Händlerinnen und Händler steigen und zu einer wirtschaftlichen Belebung der Innenstädte führen. Daher

LGBTQ-Rechte stärken

Unsere Neuanträge: Grüne Welle für Radfahrende, Tempo 30, Rechte für LGBTQ in Potsdams Partnerstädten

Die Breite Straße ist durch ihre Nähe zur Innenstadt und zum Hauptbahnhof eine wichtige und stark frequentierte Strecke für den Radverkehr. Gleichzeitig ist sie unattraktiv und gefährlich: Radfahrende werden durch die Ampelschaltungen ständig ausgebremst, und nach einer aktuellen Studie der Allianz Direct ist sie die Straße mit der höchsten Unfallrate in Potsdam. Dazu der Co-Fraktionsvorsitzende

Gemeinsame Erklärung zur Förderung von Sozial- und Gesundheitsprojekten

Unsere Pressemitteilung zusammen mit der Fraktion SPD und Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam: „Die Fördermittel für soziale Projekte und Projekte mit gesundheitlichen Ansatz wurden auf Initiative der Rathauskooperation im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/24 auf 1,3 Mio. EUR pro Jahr erhöht. Dennoch hat sich inzwischen gezeigt, dass die Richtlinie durch neue Projekte als auch Steigerungen bestehender

Elektrobusse für die Verkehrsbetriebe

Wir begrüßen die angekündigte Umstellung der Busflotte des Verkehrsbetriebs auf Elektromobilität. Der Co-Fraktionsvorsitzende Gert Zöller, der auch Aufsichtsratmitglied im ViP ist, erklärt hierzu: „Die Förderung alternativer Antriebe war immer ein bündnisgrünes Kernanliegen. Bei der Busflotte des ViP sind die Herausforderungen besonders groß durch den notwendigen Umbau des Betriebshofs, die Schaffung von Ladeinfrastruktur, neuer Reparaturlogistik etc.

Haushaltsänderungsanträge 2023/2024

Wir sind zufrieden mit den Ergebnissen des gestrigen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2023/2024. In den Änderungsanträgen zum Haushalt gab es Überschneidungen der Bemühungen der Rathauskooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Sozial.Die LINKE mit Anträgen weiterer Fraktionen, wodurch klar wurde, dass viele Themen eine breite politische Unterstützung genießen. Dazu Saskia Hüneke: „Es war nur

Wir fordern die Bildungs-App!

Seit 2019 hat die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen wichtigen Programmpunkt aus dem Wahlprogramm aufgegriffen und „Verbesserten Zugang zu den Bildungs- und Teilhabemitteln des Bundes für Kinder und Jugendliche“ (DS 19/SVV/0760) bei der Verwaltung abgefragt sowie einen SVV-Beschluss im Jahr 2021 „Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten“ (DS 21/SVV/0208) bewirkt. Diese Gelder müssen zügig

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