Neuanträge für die Dezember-SVV

Mehr Sicherheit im Radverkehr – Radwege baulich trennen Der Radverkehr nimmt in Potsdam stetig zu; gleichzeitig wird dem Fahrrad auch mehr Straßenraum zur Verfügung gestellt, wie zum Beispiel aktuell in der Gutenbergstraße. Dennoch mangelt es an vielen Stellen an Sicherheit für Radfahrende. Schutzstreifen werden vom motorisierten Individualverkehr einfach mitbenutzt – entweder als Ausweichfläche oder als […]

Neuanträge für die Dezember-SVV

Offener Brief an die Gruppe „Letzte Generation“ zum Angriff auf das Heuschoberbild von Monet

Liebe Frau Herrmann, liebe Gruppe „Letzte Generation“, Kompliment, es hat funktioniert: der Weltruhm der Kunstsammlung Plattner und des Museums Barberini in Potsdam hat dafür gesorgt, dass der Angriff auf Monets Heuschoberbild in aller Munde ist; und ja, ebenso die gute Absicht, im Hinblick auf die drohende Klimakatastrophe wachzurütteln. Jenseits der Diskussion darüber, ob das ethisch […]

Offener Brief an die Gruppe „Letzte Generation“ zum Angriff auf das Heuschoberbild von Monet

Resolution zum Klimabündnis

Die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Stadtverordnetenversammlung am 9. November 2022 eine Resolution zum Klimabündnis mit dem Titel „Linderung von Energiearmut auf lokaler Ebene“, welches im Rahmen der jährlichen Mitgliederversammlung des Klimabündnisses verabschiedet wurde. Der klimapolitische Sprecher der Stadtfraktion Andreas Walter erläutert zur Klima-Bündnis-Resolution: „Es gilt stärker denn je, die großen, effizienten Klimaschutzmaßnahmen […]

Resolution zum Klimabündnis

Resolution zum Iran – Abschiebungen stoppen!

Die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt gemeinsam mit den Fraktionen SPD, Sozial.Die LINKE, DIE aNDERE und Bürgerbündnis für die Stadtverordnetenversammlung am 9. November 2022 eine Resolution zu den Ereignissen im Iran und fordert das Bundesland Brandenburg auf, dem Beispiel anderer Bundesländer mit einem Abschiebestopp zu folgen. Der Initiator des Antrages, und Sprecher für Sozialpolitik, Migration […]

Resolution zum Iran – Abschiebungen stoppen!

Fahrradstraße „Stahnsorfer Straße“

Im Mai 2020 hatte die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen, SPD und LINKE mit Ergänzung durch die aNDERE die Prüfung einer Fahrradstraße zwischen Paul-Neumann-Straße und August-Bebel-Straße beauftragt. „Wir freuen uns sehr, dass die Verwaltung nun am morgigen Donnerstag im Lindenpark ihren Vorschlag zur Umsetzung vorstellen wird“, so der umweltpolitische Sprecher, Andreas Walter. „Spätestens seit Änderung […]

Fahrradstraße „Stahnsorfer Straße“

Die Stadtfraktion Bündnis90/Die Grünen begrüßt die neue Parkgebührenordnung ausdrücklich

Die Co-Fraktionsvorsitzende Saskia Hüneke sagt dazu: „Endlich folgt Potsdam dem Beispiel vieler anderer Städte und unternimmt erste Schritte, die Innenstadt vom Druck parkender Autos zu befreien. Das wird der Aufenthaltsqualität gut tun, für die wir uns seit langem einsetzen.“   Der Co-Fraktionsvorsitzende Gert Zöller ergänzt: „Bislang haben niedrige Parkgebühren in Verbindung mit geringer Kontrolldichte wie […]

Die Stadtfraktion Bündnis90/Die Grünen begrüßt die neue Parkgebührenordnung ausdrücklich

Buskonzept Nord-West bringt viele bessere ÖPNV-Verbindungen

Die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt das neue Buskonzept Nord-West des ViP ausdrücklich und betont, dass wichtige Bestandteile ihren Ursprung in bündnisgrünen Initiativen haben. Wichtige Lückenschlüsse und Tangentiallinien verbinden nun die Ortsteile im Norden und Westen Potsdams, ohne dass die Innenstadt durchfahren werden muss.   Gert Zöller, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im […]

Buskonzept Nord-West bringt viele bessere ÖPNV-Verbindungen

Förderprogramm ganz im Zeichen des Klimaschutzes

Die Landeshauptstadt Potsdam gibt mit sofortiger Wirkung den Startschuss für das neue Förderprogramm »Gezielt Handeln für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung« (Klimaschutzförderprogramm – RL Klima).  Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger in Potsdam Anträge zum Klimaschutzförderprogramm stellen. „Ein großer Erfolg trotz schwierigen Haushaltsbedingungen“, sagt der klimapolitische Sprecher der bündisgrünen Stadtfraktion Andreas Walter. Damit erfüllt sich die Forderung […]

Förderprogramm ganz im Zeichen des Klimaschutzes

Angriff auf die Ukraine sofort beenden

Tief erschüttert schauen wir auf den kriegerischen Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine. Unsere Solidarität gilt den Menschen, die um Leib und Leben fürchten. Wir verurteilen diese völkerrechtswidrige Aggression auf das Schärfste. Wir fordern von der Russischen Föderation die Anerkennung der staatlichen Souveränität und vollständigen territorialen Integrität der Ukraine (Artikel 2 Absatz 4 der […]

Angriff auf die Ukraine sofort beenden

Ampelschaltungen: Vorfahrt für Radverkehr und für Fußgänger

Radfahrende in Potsdam kennen die Situation: Während der Autoverkehr flüssig läuft, quält man sich von Ampel zu Ampel, und jede Abbiegung wird zu einem gefährlichen Abenteuer. Dass Potsdam im ADFC Fahrradklimatest mit „vier minus“ im Bereich „Ampelschaltungen für Radfahrer/innen“ abgeschlossen hat, liegt nicht zuletzt daran, dass Ampelschaltungen auf flüssigen KFZ-Verkehr optimiert sind und Radfahrer und […]

Ampelschaltungen: Vorfahrt für Radverkehr und für Fußgänger