Gemeinsame Erklärung zur Förderung von Sozial- und Gesundheitsprojekten

Unsere Pressemitteilung zusammen mit der Fraktion SPD und Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam:

„Die Fördermittel für soziale Projekte und Projekte mit gesundheitlichen Ansatz wurden auf Initiative der Rathauskooperation im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/24 auf 1,3 Mio. EUR pro Jahr erhöht. Dennoch hat sich inzwischen gezeigt, dass die Richtlinie durch neue Projekte als auch Steigerungen bestehender Projekte überzeichnet ist. Ein neues Bewertungssystem hat zu Unsicherheiten in der Anwendung durch die Verwaltung geführt und Schwachstellen offenbart.

Die Rathauskooperation hat sich daher nach intensiver Befassung entschlossen, für das Jahr 2024 einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten, der Zeit einräumt, das Verfahren zu evaluieren und anzupassen. Dabei geht es insbesondere darum, die Projekte zukünftig fachlich eng zu begleiten und klare abrechenbare Zielvorgaben zu entwickeln.

Im Jahr 2024 sollen den bestehenden Projekten im Wesentlichen auf der Basis von 2023 ein um 5 Prozent erhöhter Fördermittelansatz gewährt werden. Neue Projekte können nicht berücksichtigt werden. Projekte, die bei städtischen Unternehmen angesiedelt sind, werden durch dieses finanziert. Der Etat wird um ca. 80.000 Euro aus Restmitteln 2023 erhöht.“

Dazu unser sozialpolitischer Sprecher Uwe Fröhlich: „Es ist gut und wichtig das die Projektträger der Sozialen Arbeit und der Gesundheitsprävention weitgehend ihre Arbeit fortsetzen können. Es reicht nicht nur ein Dank. Wichtig ist in diesen Krisenzeiten nicht allein gelassen zu werden und solidarisch zu bleiben.“