Pressemeldungen

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben mit den Kooperationsfraktionen und der Verwaltung seit dem Herbst 2019 intensive Gespräche zum Doppelhaushalt 2020/21 geführt. Dies geschah erstmalig auf der Grundlage des sogenannten Eckwertepapiers, das eine frühzeitige Einbindung der Stadtverordneten ermöglichte. Die Voraussetzungen waren angesichts der vorteilhaften Liquiditätssituation der LH Potsdam gut und als bündnisgrüne Fraktion konnten […]

Seit dem Jahr 2006 sind nahezu alle großen Krankenhäuser in Brandenburg aus dem VKA-Tarifverbund ausgetreten. Der Grund dafür war, dass die Kliniken angesichts der unzu-reichenden Finanzierung der Investitionen durch das Land in die roten Zahlen geraten könnten. Deswegen fordern die Landes- und Bundesgesetzgeber auf, eine Krankenhausfinanzierung zu etablieren, die notwendige Investitionen in Kapazitäten und medizinisches

Seit dem Jahr 2006 sind nahezu alle großen Krankenhäuser in Brandenburg aus dem VKA-Tarifverbund ausgetreten. Der Grund dafür war, dass die Kliniken angesichts der unzureichenden Finanzierung der Investitionen durch das Land in die roten Zahlen geraten könnten. Deswegen fordern die Landes- und Bundesgesetzgeber auf, eine Krankenhausfinanzierung zu etablieren, die notwendige Investitionen in Kapazitäten und medizinisches

Gemeinsame Pressemitteilung von Potsdamer Kreisverband und Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Bündnisgrünen haben sich in den vergangenen Jahren auf der Grundlage ihres kommunalpolitischen Wahlprogramms zuverlässig, transparent und mit Erfolg in der bisherigen Rathauskooperation mit SPD und CDU engagiert. Inhaltlich haben wir uns für Nachhaltigkeit, Bildung, Wohnen, Umwelt, Verkehr, sozialen Zusammenhalt, Kultur und Wissenschaftstransfer eingesetzt.