Auf beharrliches Betreiben von Bündnis 90/Die Grünen liegen den Stadtverordneten nun für die kommende Sitzung die Klimaschutzberichte 2010 und 2012 vor. Eine verbindliche Evaluierung der bisherigen CO2 Einsparungen soll allerdings erst noch folgen. Bilanzierend lässt sich das Klimadilemma mit folgender Metapher zusammenfassen: Treffen sich zwei Planeten. Sagt der eine: „Na, wie geht’s?“ – „Gar nicht gut“, […]
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für die Ferien- und Schulanschlussförderung von Jugendlichen mit Behinderung in Potsdam ein. Ein entsprechender Antrag der Fraktion ist bereits vom Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion, vom Ausschuss für Bildung und Sport sowie vom Jugendhilfeausschuss angenommen worden. Er wird am kommenden Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt. Hintergrund ist,
Institutionelle Förderung des wissenschaftlichen Mitmachmuseums „Extavium“, finanzielle Unterstützung freier Träger im Kulturbereich für die Zahlung von Mindestlohn, die Aufhebung der 10prozentigen Sperre für kleinteilige Projektförderung sowie die Unterstützung des Stadteilnetzwerks Potsdam-West sind zentrale Forderungen aus den Haushaltsberatungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Potsdams. „Die Mittel stehen durch entsprechende Umverteilung auch zur Verfügung“, so der Fraktionsvorsitzende
Auf das Entschiedenste möchte ich die Diffamierung der Rathauskooperation und die Fehldeutung des Beschlusses zum Bürgerbegehren vor allem durch Lutz Boede zurückweisen. Die Stadtverordnetenversammlung hat nicht den Bürgerentscheid verhindert, sondern, wie es im Ablauf eines Bürgerbegehrens als erster Schritt vorgesehen ist, den Inhalt des Begehrens bestätigt. Durch unsere Enthaltung, die unserer inhaltlichen Position entsprach, waren
Dem Klimawandel Einhalt zu gebieten und sich den damit einhergehenden Veränderungen der Umwelt anzupassen, widmen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch weiterhin intensiv. Eine zunehmend bedeutende Rolle spielen dabei neben dem „klassischen“ Planungsrecht mit seinen wesentlichen Grundlagen im Raumordnungsgesetz und Baugesetzbuch die Maßgaben des Energiefachrechts. Deshalb fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch eine künftige Stadtenergieplanung, die die Verankerung des
Die Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat seit 2008 konsequent die Position vertreten, dass eine Investition am Fuße des Hotels Mercure städtebaulich unverträglich ist, dass sie wirtschaftlich nicht zukunftsfähig wäre und dass sie die Entwicklungsperspektiven für den Neuen Lustgarten verbauen würde. Dazu die Fraktionsvorsitzende Saskia Hüneke: „Ich freue mich sehr über die Beschlussempfehlung des Bauausschusses
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Stadtentwicklungskonzept Verkehr (StEK-Verkehr) nach dem Konzept „Nachhaltige Mobilität“. Saskia Hüneke: „Seit Jahren unterstützen wir die Stärkung des Umweltverbundes und setzen uns dabei insbesondere für den Ausbau des Radwegenetzes ein. Besonders im Radverkehr ist die positive Entwicklung im Stadtgebiet deutlich ablesbar.Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Straßenbauprojekte
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der NABU Bundesverband schlagen der Stadt vor, die noch bestehende Beleuchtungspraxis auf den Prüfstand zu stellen und mit einem Masterplan Licht erste Schritte zu einer ökologischen und effizienteren kommunalen Lichtplanung auf den Weg zu bringen. Dies ist Inhalt eines Beschlussantrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Stadtverordnetenversammlung. Flankierend wird dazu die kostenlose
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Mitteilung über das gemeinsame Vorgehen der LH P und dem Landkreis Potsdam-Mittelmark zur Beantragung von Fördermitteln. „Der Oberbürgermeister erfüllt uns damit einen alten Wunsch, den wir in mehreren Stadtverordnetenbeschlüssen zur Fortschreibung des Verkehrskonzeptes angeregt haben, nämlich eine gemeinsame Strategie zu entwickeln, um die Belastung, die aus dem Quell- und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen grundsätzlich die Bereitschaft von Investoren, die mit dem Bau von PV-Freiflächenanlagen wichtige Unterstützer der dringend notwendigen Energiewende sind. Dabei sind aber neben genehmigungsrechtlichen Fragen, auch Fragen der technischen und wirtschaftlichen Realisierbarkeit von zentraler Bedeutung. „Aus unserer Sicht ist aber fraglich, ob der in der Ortslage Uetz beabsichtigte Solarpark genehmigungsfähig ist und auf
