Eine weitere Verlängerung der Nutzung des Rechenzentrums um sieben Jahre ist grundsätzlich eine gute Nachricht. Nicht nachvollziehbar ist aus unserer Sicht jedoch, warum dieser Vorschlag mit einer endgültigen Festlegung auf den Abriss des Gebäudes nach Ablauf dieser Frist verbunden werden soll. Unter dieser Voraussetzung wirkt der Vorschlag insgesamt sehr ernüchternd. Wir setzen uns weiterhin für […]
Erstmals seit 1990 wird ein Haushaltskompromiss verabschiedet, der Forderungen und Einsparvorschläge aus einem breiten, fraktionsübergreifenden Diskurs aufnimmt und der gemeinsam mit der Verwaltung erarbeitet wurde. Die Fraktionen haben sich der schwierigen Haushaltslage gestellt und dennoch harte Einschnitte vermeiden können. Mit dieser gesellschaftlichen Leistung demokratischer Fraktionen ist auch ohne feste Kooperation eine gute Grundlage gelegt, um
Die unterzeichnenden Stadtfraktionen Bündnis 90/Die Grünen & Volt, DIE aNDERE und die Die Linke streben einen Haushaltsbeschluss an, der sich verantwortungsvoll der Haushaltslage der LHP stellt und zugleich die Bedarfe der Stadtgesellschaft im Blick behält. Verantwortungsvoll, weil wir uns nicht mehr an der 2025 beschlossenen Mittelfristplanung für 2026 orientieren und unsere Deckungsquellen den Mehrbedarf von
Silke Reimer (B90/Grüne): „Die Baukosten müssen gesenkt werden und dazu müssen wir auch alle kommunalen Regelungen auf ihre Wirksamkeit hin prüfen. Wir dürfen aber nicht Mietkosten gegen Klimaschutz ausspielen. Folgende Bedingungen müssen daher erfüllt sein, damit wir der Senkung der Energiestandards zustimmen: Erstens die Wohnnebenkosten dürfen nicht durch höheren Energieverbrauch unangemessen steigen und zweitens, die
Silke Reimer (B90/Grüne), Co-Fraktionsvorsitzende, sagt dazu: „Der starke Anstieg von 25 % war nach den Ankündigungen der letzten Monate zu erwarten, dürfte aber trotzdem ein Schock für viele Potsdamerinnen und Potsdamer sein. Umso wichtiger ist jetzt eine Unterstützung für unseren Antrag, der eine Idee zur Staffelung von Wasserpreisen enthält.“ Benjamin Körner (Volt) erläutert: „Oft gibt
Nach ihrer Fraktionsklausur legt die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen &Volt ihre Leitlinien für die Haushaltsverhandlungen 2026 vor. Klar ist: Die finanzielle Lage erfordert Verantwortung, aber keinen Rückzug aus politischer Gestaltung. Die Finanzlage lässt kein Weiter-so zu. Haushaltssicherung heißt aber nicht sparen, wo es geht, sondern mutig neue Wege gehen. Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe für unsere
Zu der Vorstellung der städtebaulichen Entwürfe zum neuen Universitätscampus am Brauhausberg am 29. Januar 2026: Die Co-Vorsitzende Saskia Hüneke sagt: „Mit der Entwicklung des Brauhausberges zu einem Universitätsstandort bietet sich für Potsdam eine einmalige Chance, an diesem zentralen Ort ein öffentliches und lebendiges Areal für Wissenschaft und Bildung zu schaffen. Die Einbeziehung der Öffentlichkeit mit
Fraktionsvorsitzende Silke Reimer sagt dazu: „Manchmal muss man sich schon sehr wundern. Da bekommt der vom Jugendhilfeverein Paragraph 13 geführte Jugendclub nach vielen Jahren des Bangens endlich moderne Räume mit viel Platz, der Träger freut sich auf die neuen Räume – und Uwe Adler (SPD) behauptet, der im Ribbeckeck beheimatete Jugendclub werde ersatzlos gestrichen. Auch
Katharina Erbeldinger, Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses: „Wir begrüßen die transparente Vorgehensweise und befürworten die Grundsätze, nach denen der Entwurf geplant wurde, insbesondere soziale Ausgewogenheit und die Vermeidung kurzsichtiger Einmaleffekte. Dass das Land die Schlüsselzuweisungen des Landes an Potsdam gegenüber dem ursprünglichen Plan um 25 Millionen Euro reduziert hat, bringt die Landeshauptstadt an den Rand
Die Stadtfraktion teilt mit: Unser Mitglied Antje Bensching hat zum 31.12.2025 ihr Stadtverordnetenmandat niedergelegt. Der Schritt erfolgt aus persönlichen Gründen und nach sorgfältiger Abwägung. Am 6. Januar hat Uwe Fröhlich als Nachrücker die Annahme des Mandats mitgeteilt. Antje Bensching selbst betont, wie schwer ihr die Entscheidung gefallen ist: „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht
