Neuanträge für die Dezember-SVV

Mehr Sicherheit im Radverkehr – Radwege baulich trennen Der Radverkehr nimmt in Potsdam stetig zu; gleichzeitig wird dem Fahrrad auch mehr Straßenraum zur Verfügung gestellt, wie zum Beispiel aktuell in der Gutenbergstraße. Dennoch mangelt es an vielen Stellen an Sicherheit für Radfahrende. Schutzstreifen werden vom motorisierten Individualverkehr einfach mitbenutzt – entweder als Ausweichfläche oder als […]

Neuanträge für die Dezember-SVV

Offener Brief an die Gruppe „Letzte Generation“ zum Angriff auf das Heuschoberbild von Monet

Liebe Frau Herrmann, liebe Gruppe „Letzte Generation“, Kompliment, es hat funktioniert: der Weltruhm der Kunstsammlung Plattner und des Museums Barberini in Potsdam hat dafür gesorgt, dass der Angriff auf Monets Heuschoberbild in aller Munde ist; und ja, ebenso die gute Absicht, im Hinblick auf die drohende Klimakatastrophe wachzurütteln. Jenseits der Diskussion darüber, ob das ethisch […]

Offener Brief an die Gruppe „Letzte Generation“ zum Angriff auf das Heuschoberbild von Monet

Resolution zum Klimabündnis

Die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Stadtverordnetenversammlung am 9. November 2022 eine Resolution zum Klimabündnis mit dem Titel „Linderung von Energiearmut auf lokaler Ebene“, welches im Rahmen der jährlichen Mitgliederversammlung des Klimabündnisses verabschiedet wurde. Der klimapolitische Sprecher der Stadtfraktion Andreas Walter erläutert zur Klima-Bündnis-Resolution: „Es gilt stärker denn je, die großen, effizienten Klimaschutzmaßnahmen […]

Resolution zum Klimabündnis

Resolution zum Iran – Abschiebungen stoppen!

Die Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt gemeinsam mit den Fraktionen SPD, Sozial.Die LINKE, DIE aNDERE und Bürgerbündnis für die Stadtverordnetenversammlung am 9. November 2022 eine Resolution zu den Ereignissen im Iran und fordert das Bundesland Brandenburg auf, dem Beispiel anderer Bundesländer mit einem Abschiebestopp zu folgen. Der Initiator des Antrages, und Sprecher für Sozialpolitik, Migration […]

Resolution zum Iran – Abschiebungen stoppen!

Verantwortung statt Populismus – Position zum Kiezbad am Stern

Am 14.09.2022 wurde im Hauptausschuss mit den Stimmen der Fraktionen CDU, Die Linke, Bürgerbündnis und Die Andere die sofortige Eröffnung des Kiezbades Am Stern beschlossen. SPD und Bündnis90/Die Grünen haben dagegen die Verwaltungsposition unterstützt, die eine Verschiebung bis Februar 2023 beinhaltet. Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden der bündnisgrünen Stadtfraktion Saskia Hüneke und Gert Zöller sowie der […]

Verantwortung statt Populismus – Position zum Kiezbad am Stern