Katharina Erbeldinger, Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses: „Wir begrüßen die transparente Vorgehensweise und befürworten die Grundsätze, nach denen der Entwurf geplant wurde, insbesondere soziale Ausgewogenheit und die Vermeidung kurzsichtiger Einmaleffekte. Dass das Land die Schlüsselzuweisungen des Landes an Potsdam gegenüber dem ursprünglichen Plan um 25 Millionen Euro reduziert hat, bringt die Landeshauptstadt an den Rand […]
Die Stadtfraktion teilt mit: Unser Mitglied Antje Bensching hat zum 31.12.2025 ihr Stadtverordnetenmandat niedergelegt. Der Schritt erfolgt aus persönlichen Gründen und nach sorgfältiger Abwägung. Am 6. Januar hat Uwe Fröhlich als Nachrücker die Annahme des Mandats mitgeteilt. Antje Bensching selbst betont, wie schwer ihr die Entscheidung gefallen ist: „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht
Zu der Teilnahme an der Veranstaltung in der Kulturscheune Marquardt des Beigeordneten Rubelt erklären der Bündnisgrüne Kreisverband und die Bündnisgrüne Stadtfraktion: Am vergangenen Wochenende richtete der Verein „Bürgergemeinschaft für gesundes und selbstbestimmtes Leben“ e. V. eine Veranstaltung in der Kulturscheune Marquardt aus. Nach übereinstimmenden Medienberichten traten dort Autorinnen und Autoren aus dem Spektrum der Neuen
Wir freuen uns, dass Noosha Aubel mit einem fulminanten Ergebnis zur Oberbürgermeisterin gewählt worden ist. Saskia Hüneke sagt dazu: „Das Ergebnis zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger von Potsdam bereit sind für einen echten Neuanfang. Noosha Aubel steht für eine neuen Politikstil, der auf eine übergreifende inhaltliche Zusammenarbeit setzt – auf Augenhöhe mit den Stadtverordneten,
Mit großem Bedauern nehmen wir den Weggang von Herrn Veil als Geschäftsführer der EWP zu Kenntnis. Herr Veil hat in den letzten zwei Jahren gemeinsam mit der kaufmännischen Geschäftsführerin Frau Preuß maßgeblich für entscheidende Erkenntnisgewinne und konzeptionelle Entwicklungen bei der EWP gesorgt. Für die zukünftige Wärme- und Energieversorgung der Potsdamer Bevölkerung ist das grundlegend. Die
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen – Volt – Die Partei, künftig Bündnis90/Die Grünen – Volt teilt mit: Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen – Volt nimmt den überraschenden Wechsel von Franziska Ludwig zur SPD mit Bedauern zur Kenntnis. Wir haben im Jahr seit der Kommunalwahl eine gute gemeinsame Entwicklung vorangebracht. Die sozialen Themen, u.a. im Bereich Jugendhilfe sind
Die Stadtverordnetenversammlung hat mit breiter Mehrheit auf Antrag der Fraktionen GVdP, SPD, DIE LINKE, der aNDERE und BfW einen wegweisenden Beschluss gefasst: Das Rechenzentrum soll eine dauerhafte Perspektive erhalten. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Sanierungsziele sowie den Bebauungsplan Nr. 1 entsprechend zu ändern. Gleichzeitig wird auf die Rechte der Garnisonkirchenstiftung hingewiesen. Fraktionsvorsitzende Saskia Hüneke (GVdP)
Die Vorsitzenden der Stadtfraktion Bündnis90/Die Grünen-Volt-die Partei, Silke Reimer und Saskia Hüneke, teilen mit: „Wir haben nicht damit gerechnet, dass die Ernennung von Prof. Schellnhuber zum Ehrenbürger Potsdams im ersten Anlauf keine Mehrheit findet. Dass einige Stadtverordnete aus triftigen Gründen verhindert waren, mag dazu beigetragen haben. Umso mehr enttäuschen uns andere Positionen. Prof. Schellnhuber hat
Trotz des hohen Quorums haben die Potsdamerinnen und Potsdamer ein klares Votum abgegeben und mit ihren Stimmen deutlich gemacht: Sie wollen einen Neuanfang an der Verwaltungsspitze. Die Fraktionsvorsitzenden der Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen – Volt – DIE PARTEI, Silke Reimer und Saskia Hüneke, begrüßen die Entscheidung: „Die Potsdamerinnen und Potsdamer haben klare Verhältnisse geschaffen. Jetzt
Die Stadtfraktion GVdP protestiert entscheidend gegen die Unterstellung von Mike Schubert, die Kritik an seiner Person und seiner Bilanzbroschüre sei mit Kritik an den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung gleichzusetzen. Dazu sagt Co-Chefin der Stadtfraktion, Saskia Hüneke: „Genau das Gegenteil ist der Fall: Es geht ja gerade darum, dass den engagierten und fachkundigen Kräften in Verwaltung und
