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Gute Gründe: Bündnis90/Die Grünen stimmen für die Vereinbarung zum Babelsberger Strandbad

Potsdam, 4. Juni 2020 – Die Stadtfraktion von Bündnis90/Die Grünen stimmte in der heutigen Stadtverordnetenversammlung der Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten (SPSG) zu, und das aus guten Gründen. Am bisherigen Standort des Babelsberger Strandbades stehen verschiedene öffentliche Belange im Widerspruch zueinander: Einerseits möchte die Landeshauptstadt Potsdam ihr in […]

Neue Bäume für Potsdam

Grüne erreichen Paradigmenwechsel bei Baumpflanzungen in Potsdam Am 20. Mai hat die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung auf Initiative von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, dass die Stadt aus eigenen Mitteln im Laufe dieser Wahlperiode 1.000 neue Bäume pflanzen wird. Das ist ein Paradigmenwechsel, denn bisher hat die Stadt Baumpflanzungen immer nur aus Mitteln aus Ausgleichszahlungen für Eingriffe in

Neue Bäume für Potsdam

Grüne erreichen Paradigmenwechsel bei Baumpflanzungen in Potsdam Am 20. Mai hat die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung auf Initiative von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, dass die Stadt aus eigenen Mitteln im Laufe dieser Wahlperiode 1.000 neue Bäume pflanzen wird. Das ist ein Paradigmenwechsel, denn bisher hat die Stadt Baumpflanzungen immer nur aus Mitteln aus Ausgleichszahlungen für Eingriffe in

Poller in der Gutenbergstraße: Ein richtiger Schritt für eine lebenswerte Innenstadt!

Die bündnisgrüne Stadtfraktion begrüßt die Aufwertung der Gutenbergstraße durch die Diagonalpoller im Kreuzungsbereich Jägerstraße. Nachdem vor einer guten Woche die Poller zur Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Gutenbergstraße installiert wurden, zeigen sich erste positive Auswirkungen in der Innenstadt: Die Verkehrsbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner hat sich deutlich entspannt und der unübersichtliche und gefährliche Einmündungsbereich

Poller in der Gutenbergstraße: Ein richtiger Schritt für eine lebenswerte Innenstadt!

Die bündnisgrüne Stadtfraktion begrüßt die Aufwertung der Gutenbergstraße durch die Diagonalpoller im Kreuzungsbereich Jägerstraße. Nachdem vor einer guten Woche die Poller zur Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Gutenbergstraße installiert wurden, zeigen sich erste positive Auswirkungen in der Innenstadt: Die Verkehrsbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner hat sich deutlich entspannt und der unübersichtliche und gefährliche Einmündungsbereich

Rede anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben mit den Kooperationsfraktionen und der Verwaltung seit dem Herbst 2019 intensive Gespräche zum Doppelhaushalt 2020/21 geführt. Dies geschah erstmalig auf der Grundlage des sogenannten Eckwertepapiers, das eine frühzeitige Einbindung der Stadtverordneten ermöglichte. Die Voraussetzungen waren angesichts der vorteilhaften Liquiditätssituation der LH Potsdam gut und als bündnisgrüne Fraktion konnten

Finanzen Haushalt Potsdam

Rede anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben mit den Kooperationsfraktionen und der Verwaltung seit dem Herbst 2019 intensive Gespräche zum Doppelhaushalt 2020/21 geführt. Dies geschah erstmalig auf der Grundlage des sogenannten Eckwertepapiers, das eine frühzeitige Einbindung der Stadtverordneten ermöglichte. Die Voraussetzungen waren angesichts der vorteilhaften Liquiditätssituation der LH Potsdam gut und als bündnisgrüne Fraktion konnten

Rückkehr zum Tariflohn

Seit dem Jahr 2006 sind nahezu alle großen Krankenhäuser in Brandenburg aus dem VKA-Tarifverbund ausgetreten. Der Grund dafür war, dass die Kliniken angesichts der unzu-reichenden Finanzierung der Investitionen durch das Land in die roten Zahlen geraten könnten. Deswegen fordern die Landes- und Bundesgesetzgeber auf, eine Krankenhausfinanzierung zu etablieren, die notwendige Investitionen in Kapazitäten und medizinisches

Ernst von Bergmann Klinikum

Rückkehr zum Tariflohn

Seit dem Jahr 2006 sind nahezu alle großen Krankenhäuser in Brandenburg aus dem VKA-Tarifverbund ausgetreten. Der Grund dafür war, dass die Kliniken angesichts der unzureichenden Finanzierung der Investitionen durch das Land in die roten Zahlen geraten könnten. Deswegen fordern die Landes- und Bundesgesetzgeber auf, eine Krankenhausfinanzierung zu etablieren, die notwendige Investitionen in Kapazitäten und medizinisches

Corona Virus

„Corona-Krise: Potsdam steht solidarisch zusammen!“

Gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam | Janny Armbruster & Gert Zöller (Bündnis 90 / Die Grünen), Sigrid Müller & Stefan Wollenberg (DIE LINKE), Imke Eisenblätter & Daniel Keller (SPD), Anna Lüdcke & Götz Friederich (CDU), Sabine Becker & Björn Teuteberg (FDP), Wolfhard Kirsch (Bürgerbündnis) Die Ausbreitung des Corona-Virus hat erhebliche

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