Marie Schäffer, Mitglied des Brandenburger Landtags, legt ihr Mandat als Stadtverordnete der Landeshauptstadt Potsdam nieder. Dies gab Sie gegenüber der Fraktion und dem Kreiswahlleiter bekannt. Damit enden auch ihre Tätigkeiten als erste stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung und als Vorsitzende des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung. Hierzu erklärt Marie Schäffer: „Mir hat die Arbeit in […]

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Marie Schäffer, Mitglied des Brandenburger Landtags, legt ihr Mandat als Stadtverordnete der Landeshauptstadt Potsdam nieder. Dies gab Sie gegenüber der Fraktion und dem Kreiswahlleiter bekannt. Damit enden auch ihre Tätigkeiten als erste stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung und als Vorsitzende des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung. Hierzu erklärt Marie Schäffer: „Mir hat die Arbeit in […]

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Nach dem Willen der Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN soll Potsdam Schritt für Schritt zu einer autofreien Innenstadt kommen. Diese Entwicklung wird nun mit zwei Anträ-gen auf den Weg gebracht: Der noch im Bauausschuss zu beratende Antrag „Verringerung des Ruhenden Verkehrs“, 20/SVV/0858 (Anlage 1) und der neue Antrag „Steigerung der Nutzungsqualität im öffentlichen Straßenraum“, 20/SVV/1009 […]

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Nach dem Willen der Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN soll Potsdam Schritt für Schritt zu einer autofreien Innenstadt kommen. Diese Entwicklung wird nun mit zwei Anträ-gen auf den Weg gebracht: Der noch im Bauausschuss zu beratende Antrag „Verringerung des Ruhenden Verkehrs“, 20/SVV/0858 (Anlage 1) und der neue Antrag „Steigerung der Nutzungsqualität im öffentlichen Straßenraum“, 20/SVV/1009 […]

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BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fordern Transparenzsatzung Verwaltungsdaten sollen öffentlich zugänglich sein Potsdam, 18. August 2020 – Kommunal erhobene Umweltdaten, Geodaten, Gutachten, Statistiken, Verträge zur Daseinsvorsorge und Verwaltungsvorschriften sollen für alle Potsdamer*innen im Internet zugänglich sein. Natürlich nur dann, wenn der Veröffentlichung nicht ein höheres Schutzinteresse entgegensteht. Dies fordert ein Antrag der Potsdamer Stadtfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, der […]

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BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fordern Transparenzsatzung Verwaltungsdaten sollen öffentlich zugänglich sein Potsdam, 18. August 2020 – Kommunal erhobene Umweltdaten, Geodaten, Gutachten, Statistiken, Verträge zur Daseinsvorsorge und Verwaltungsvorschriften sollen für alle Potsdamer*innen im Internet zugänglich sein. Natürlich nur dann, wenn der Veröffentlichung nicht ein höheres Schutzinteresse entgegensteht. Dies fordert ein Antrag der Potsdamer Stadtfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, der […]

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Die Potsdamer Stadtfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN hegt eigene Pläne für das umstrittene Iserlohner Glockenspiel an der Plantage. Ein neuer Antrag schlägt vor, die Bronzeglocken einzuschmelzen. Das Geld aus dem Verkaufserlös des Materials soll für Kulturarbeit in Potsdam verwendet werden. Auslöser für den Antrag ist das Gutachten der Garnisonkirchenstiftung. Es bestätigt den revisionistischen Charakter der Glockeninschriften. […]

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Die Potsdamer Stadtfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN hegt eigene Pläne für das umstrittene Iserlohner Glockenspiel an der Plantage. Ein neuer Antrag schlägt vor, die Bronzeglocken einzuschmelzen. Das Geld aus dem Verkaufserlös des Materials soll für Kulturarbeit in Potsdam verwendet werden. Auslöser für den Antrag ist das Gutachten der Garnisonkirchenstiftung. Es bestätigt den revisionistischen Charakter der Glockeninschriften. […]

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Wasser ist für alle da – Potsdamer Wasserbetriebe gehören in kommunale Hand – findet Bündnis90/Die Grünen und fordert neue Unternehmensstruktur Wer in der Landeshauptstadt Potsdam am Wasserhahn dreht, kann sich über einwandfreies, sauberes Trinkwasser freuen. Das soll auch in Zukunft so bleiben, findet BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und setzt sich mit einem neuen Antrag für eine Rekommunalisierung […]

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Wer in der Landeshauptstadt Potsdam am Wasserhahn dreht, kann sich über einwandfreies, sauberes Trinkwasser freuen. Das soll auch in Zukunft so bleiben, findet BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und setzt sich mit einem neuen Antrag für eine Rekommunalisierung des Potsdamer Wasserbetriebs ein. Nach Meinung der bündnisgrünen Fraktion gehört die Wasserversorgung, genauso wie die Abwasserentsorgung, zu den wichtigsten Themen […]

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