Pressemeldungen

Marie Schäffer, Mitglied des Brandenburger Landtags, legt ihr Mandat als Stadtverordnete der Landeshauptstadt Potsdam nieder. Dies gab Sie gegenüber der Fraktion und dem Kreiswahlleiter bekannt. Damit enden auch ihre Tätigkeiten als erste stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung und als Vorsitzende des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung. Hierzu erklärt Marie Schäffer: „Mir hat die Arbeit in […]

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Nach dem Willen der Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN soll Potsdam Schritt für Schritt zu einer autofreien Innenstadt kommen. Diese Entwicklung wird nun mit zwei Anträ-gen auf den Weg gebracht: Der noch im Bauausschuss zu beratende Antrag „Verringerung des Ruhenden Verkehrs“, 20/SVV/0858 (Anlage 1) und der neue Antrag „Steigerung der Nutzungsqualität im öffentlichen Straßenraum“, 20/SVV/1009 […]

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BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fordern Transparenzsatzung Verwaltungsdaten sollen öffentlich zugänglich sein Potsdam, 18. August 2020 – Kommunal erhobene Umweltdaten, Geodaten, Gutachten, Statistiken, Verträge zur Daseinsvorsorge und Verwaltungsvorschriften sollen für alle Potsdamer*innen im Internet zugänglich sein. Natürlich nur dann, wenn der Veröffentlichung nicht ein höheres Schutzinteresse entgegensteht. Dies fordert ein Antrag der Potsdamer Stadtfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, der […]

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Die Potsdamer Stadtfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN hegt eigene Pläne für das umstrittene Iserlohner Glockenspiel an der Plantage. Ein neuer Antrag schlägt vor, die Bronzeglocken einzuschmelzen. Das Geld aus dem Verkaufserlös des Materials soll für Kulturarbeit in Potsdam verwendet werden. Auslöser für den Antrag ist das Gutachten der Garnisonkirchenstiftung. Es bestätigt den revisionistischen Charakter der Glockeninschriften. […]

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Wer in der Landeshauptstadt Potsdam am Wasserhahn dreht, kann sich über einwandfreies, sauberes Trinkwasser freuen. Das soll auch in Zukunft so bleiben, findet BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und setzt sich mit einem neuen Antrag für eine Rekommunalisierung des Potsdamer Wasserbetriebs ein. Nach Meinung der bündnisgrünen Fraktion gehört die Wasserversorgung, genauso wie die Abwasserentsorgung, zu den wichtigsten Themen […]

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Potsdam, 7. August 2020 – Was Pädagog*innen schon lange wissen: das freie Spiel fördert die gesunde Entwicklung der Kinder. Kreativität, soziale Kompetenz und körperliche Geschicklichkeit entstehen nur im gemeinsamen, freien Spiel. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fordert in einem neuen Antrag die Prüfung zur kurzfristigen Errichtung sogenannter temporärer Straßen. Dies könnte zum Beispiel tagsüber an Sonn- und Feiertagen […]

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Im Volkspark soll eine neue, sogenannte wettkampffähige Sportanlage entstehen. Das begrüßt die Stadtfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sehr – und wünscht sich neben dem Vereins- und Schulsport auch eine öffentliche Nutzung. Gert Zöller, Fraktionsvorsitzender, meint dazu. „Der Bedarf an wettkampffähigen Sportanlagen in Potsdam ist enorm, viele Vereine klagen über fehlende Flächen. Aber auch sportbegeisterte Potsdamerinnen und […]

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Die Stadtfraktion Bündnis90/Die Grünen in Potsdam sieht in der Entscheidung der Deutschen Bahn zum Ausbau der Stammbahn die Position der Landeshauptstadt Potsdam bestätigt. Gert Zöller, verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Stadtfraktion sagt dazu: „Die Landeshauptstadt Potsdam und die umgebenden Landkreise erfahren weiterhin eine starke Entwicklung. Insbesondere die wachsende Zahl von Neuansiedlungen in den Bereichen Wissenschaft und […]

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Der Deutsche Bundestag kann am kommenden Freitag das gesamte Kohleausstiegsgesetz sowie die Hilfen für die betroffenen Regionen beschließen. Der Kompromiss konterkariert jedoch die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens und darf in dieser Form keinesfalls verabschiedet werden. Pressestimmen: Kritik von allen Seiten an Gesetzentwurf zum Kohleausstieg „Absurd“, „inakzeptabel“, „Scheinlösung“: Das Wirtschaftsministerium hat einen Entwurf für den Kohleausstieg […]

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Aus der Stadtfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam zur Mitteilung des Oberbürgermeisters über seine Bereitschaft, gemeinsam mit Kirche und Fördergesellschaft in Gespräche mit dem Architekten Daniel Libeskind über Lösungsvorschläge für den Komplex Garnisonkirchturm, Neubau auf dem Grundstück des Schiffes in Beziehung zum Rechenzentrum einzutreten und zu den Reaktionen darauf: Die Fraktionsvorsitzende Janny Armbrüster sagt dazu: „Es […]

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