Leitbildprozess in der Landeshaupstadt Potsdam

Leitbildprozess in der Landeshaupstadt Potsdam

Potsdam – Bündnis 90/Die Grünen haben eine Analyse des Leitbildentwurfes durchgeführt und kritisieren sowohl die Methode als auch das Fehlen grundlegender Themen.

Der Fraktionsvorsitzende Peter Schüler sagt: „Der Leitbildentwurf segelt unter falscher Flagge. Er spiegelt nach unserer Erkenntnis nicht das Ergebnis der bisherigen Bürgerbeteiligung wider sondern ist ein Referentenentwurf aus der Verwaltung. Voten der ersten Internetbeteiligung scheinen verschwunden, frustrierte Bürgerinnen und Bürger haben Veranstaltungen verlassen, weil ihre Sicht nicht aufgenommen wurde.“

Saskia Hüneke sagt: „Wir haben die Grundlagentabelle der Voten aus der Beteiligung erbeten, bekommen haben wir eine schon zusammengefasste Darstellung, das ist uns zu intransparent. Aber selbst wenn man diese Tabelle zur Grundlage nimmt, ergeben sich Fragen:

Viel zu unklar sind die Leitbildformulierungen in Bezug auf Kultur, kulturelle Bildung und Wissenschaft, die zusammen ein großes Gewicht bekommen haben. Es fehlt die Feststellung, dass Potsdam eine Kulturstadt ist und bleiben soll.

Viel zu gering ist der Stimmenanteil derer, die sich um Grünflächen, Ökologische Belange und Klimapoltische Ziele bemüht haben. Hier fehlen offensichtlich die Voten des Stadtjugendringes, was wir nicht richtig finden.

Auch fehlen definitiv Stellungnahmen zu Potsdam als Stadt der Schlösser und Gärten bzw. zur Potsdamer Kulturlandschaft. Hierzu gab es Voten im Internet, die jetzt nicht wiederkehren. Der Leitbildentwurf steht hier im Widerspruch zu allen sonst veröffentlichen Umfragen. Warum Versailles Partnerstadt von Potsdam werden sollte, wäre nach diesem Entwurf vollkommen unbegreiflich.

Zum Bauen wären die Voten zur historischen Innenstadt bzw. zum zeitgenössischen Bauen genauer zu betrachten, um sie berücksichtigen zu können.

Ganz deutlich lehnen wir die Formulierungen zur Mobilität ab, nach der „die ausgewogene Mischung“ künftig zu erhalten ist. Dies spiegelt die Tabelle der Voten nicht wider, auch bleibt sie deutlich hinter dem Konzept der nachhaltigen Mobilität zurück, das durch Bevorrechtigung des Umweltverbundes (Fußgänger, Rad und ÖPNV) erst für Gerechtigkeit in der Mobilität sorgen soll.

Einzig die sozialen Belange und die Bürgerbeteiligung scheinen uns ausreichend prominent und ausgewogen dargestellt.

Nils Naber sagt: „Wir möchten alle engagierten Bürgerinnen und Bürger ermutigen, sich jetzt noch einmal zu den hier offenbar zurückgestellten Themen Nachhaltige Mobilität, Ökologie, Kultur und Potsdamer Kulturlandschaft auf den beiden Veranstaltungen in der kommenden Woche und bis zum 31.01.2016 im Internet zu äußern.“