Graffitis zwischen Kunst und Sachbeschädigung

Graffitis haben nicht nur in Potsdam massiv zugenommen uns sind mittlerweile stadtbildprägend. Für die einen sind sie Kunst im öffentlichen Raum und Ausdruck künstlerischer Vielfalt, für die anderen sind es Schmierereien, Sachbeschädigungen und übles Ärgernis.

Über Beides lässt sich bestimmt trefflich streiten. Worüber sich nicht streiten lässt, ist wie man bei der Beseitigung von Graffitis mit den anfallenden Schadstoffen umgeht.

 Auf eine kleine Anfrage erhielten wir den Hinweis, dass die ausführenden Unternehmen auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu achten haben. Bei dem Einsatz von Chemikalien und der sachgerechten Entsorgung kontaminierter Abwässer und Abfälle, entscheiden die beauftragten Unternehmen in Eigenverantwortung. Um dies auch zu überprüfen, führt die Verwaltung Stichprobenkontrollen durch. Dies scheint aus unserer Sicht nicht ausreichend.

Ein kürzlich in der hiesigen Lokalpresse erschienener Artikel zum Anti-Graffiti Einsatz in Potsdam, stellte ziemlich eindrucksvoll dar, wie lax mit diesem Verfahren umgegangen wird. Dort war ein großformatiges Bild zu sehen, das einen Angestellten bei der Beseitigung von Graffitis zeigte. Bezeichnenderweise arbeitete dieser in Vollschutzausrüstung, während die kontaminierten Abwässer ungehindert, oberflächennah in den umgebenden Boden versickern konnten. Umweltfrevel und ein klarer Verstoss gegen das Bundes Bodenschutzgesetz (BBSchG).

Um hier den erhöhten Anforderungen Rechnung zu tragen, sollte die bestehenden Abwassersatzung dringend überarbeitet werden.

Gute Bespiele aus anderen deutschen Städten haben wir zum Anlass genommen und entsprechende Vorschläge in der Begründung eines Beschlussantrags unterbreitet (Schmutzwasserentsorgung beim Fassadenreinigen/Fassadenabbeizen). Die Potsdamer Stadtverwaltung hält aber die z.Zt. gültige Abwassersatzung für ausreichend und überläßt es weiterhin den ausführenden Unternehmen, die Entsorgung in Eigenverantwortung vorzunehmen.

Andreas Walter (Stadtverordneter für Bündnis 90/Die Grünen, Potsdam)