SVV am 03.11.2021

- Antrag: Temporäre Aufstockung der Personalservicestelle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen

- Antrag: Distanzierung von der Ehrenbürgerschaft von Joseph Goebbels (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, CDU, FDP) -> geändert beschlossen

Mitantragsstellung:

- Antrag: Bereitstellung von Periodenprodukten in öffentlichen Gebäuden (Fraktionen DIE aNDERE, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Einzelstadtverordnete Franke (DIE PARTEI) ) -> beschlossen

- Antrag: Strukturanalyse des Lkw-Verkehrs und Fortschreibung des Lkw-Führungskonzepts (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen

- Antrag: Unterstützung für die Bewohnerinnen und Bewohner der Josephinen-Wohnanlage (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE.) -> beschlossen

In Fachausschuss überwiesen:

- Antrag: Ein Radweg für die Geschwister-Scholl-Straße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

- Antrag: Besonders attraktive Fördermöglichkeiten für den Austausch von Ölheizungen nutzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

- Antrag: Klötze zu Sitzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

- Antrag: Mit einem kommunalen Medienentwicklungsplan moderne Bildungsinfrastruktur schaffe (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

- Antrag: Hybridsitzungen in der LHP (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

- Antrag: Zuschuss zum Mittag in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen in den sechs Potsdamer verlässlichen Halbtagsgrund-schulen (VHG) noch im laufenden Schuljahr (2021/22) ¿ stadtweite Gleichbehandlung (Fraktion DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)

- Antrag: Flohmarkt für Potsdam (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

SVV am 22.09.2021

- Antrag: Förderung von Stecker-Solar Anlagen - so genannten Balkonkraftwerken - für private Haushalte (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen

Mitantragsstellung:

- Antrag: Ruderclub Vineta bei der Ansiedlung in Krampnitz unterstützen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen

- Antrag: Projekt 'Grundbildung im Sozialraum' am Schlaatz finanziell absichern (Fraktion DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen

In Fachausschuss überwiesen:

- Antrag: Treibhausgasneutralität 2035 (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

- Antrag: Fahrradzonen in Potsdam (Bündnis 90/Die Grünen)

- Antrag: Radwegeverbindung zwischen Fahrland, Kartzow und Priort (Fraktion DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen)

SVV am 25.08.2021

• Antrag: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> abgelehnt
• Antrag: Verhandlungsauftrag zur Einführung einer Gelbe Tonne PLUS (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD) -> beschlossen
• Antrag: Tourismus in Potsdam für alle gestalten (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
• Antrag: Eine Freiflächensolaranlage für die Deponie Golm (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) -> zurückgezogen
• Antrag: Berichterstattung über den Wärme- und Stromverbrauch des Kommunalen Immobilien Services (KIS) (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen

Mitantragstellung

• Antrag: Kommunales Carsharing (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Fördermittelmanagement der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Sportflächen im Potsdamer Norden (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU) -> beschlossen

Anträge in Ausschüssen (Überweisung)

• Antrag: Hohe Energiestandards beim Bau von städtischen Gebäuden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Solaroffensive in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Prioritäten im Baulandmodell (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Temporäre Aufstockung der Personalservicestelle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Transparenz über die Abfallentsorgung für Potsdamer Abfälle und Wertstoffe herstellen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Förderung von Stecker-Solar Anlagen - so genannten Balkonkraftwerken - für private Haushalte (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

SVV am 02.06.2021

• Antrag: Wohnen im kommunalen Bestand in Potsdam weiter stärken (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) -> beschlossen
• Antrag: Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) ->beschlossen
• Antrag: Hilfsstrategie zur Betreuung von psychosozialen Auswirkungen der Pandemie(Bündnis 90/Die Grünen) ->  beschlossen
• Antrag: Pflege vor Ort gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
• Antrag: Eine Freiflächensolaranlage für die Deponie Golm  (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Schneeräumung auf Fahrradwegen (Bündnis 90/Die Grünen) ->  durch Verwaltungshandeln erledigt

Mitantragstellung

• Antrag: Aufenthaltsqualität des Johan-Bouman-Platzes verbessern (DIE LINKE,  SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Maßnahmen für eine bessere Sichtbarkeit antifaschistischen Gedenkens (Fraktionen DIE aNDERE, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Temporäre Sporthalle für die Schule am Schloss (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Skulpturenpfad Walk of Modern Art Potsdam und Kunstwerke aus der DDR-Zeit aufwerten (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen

SVV am 05.05.2021

Hinweis: Auf Grund der anhaltenden Corona Pandemie wurde zur Verkürzung der Dauer der Stadtverordnetenversammlung eine Anzahl priorisierter Antrage abgestimmt, die restlichen Anträge wurden direkt in die Fachausschüsse verwiesen.

• Antrag: Klimarelevante und ökologische Aufwertung von Moorflächen in der Landeshauptstadt Potsdam (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
• Antrag: Barrierefreiheit in Nichtwohngebäuden des KIS (Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Änderung der Stellplatzsatzung (Bündnis 90/Die Grünen) -> abgelehnt
• Antrag: Gestaltungsrat erweitern (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Verhandlungsauftrag zur Einführung einer Gelbe Tonne PLUS (Bündnis 90/Die Grünen, SPD) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Tourismus in Potsdam für alle gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Pflege vor Ort gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Tempo 30 als Regelgeschwindikeit (Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Prioritätenreihenfolge für die Herstellung der Barrierefreiheit an Potsdamer Schulen erarbeiten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Schneeräumung auf Fahrradwegen (Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Hilfsstrategie zur Betreuung von psychosozialen Auswirkungen der Pandemie(Bündnis 90/Die Grünen) ->  in Fachausschuss überwiesen

Mitantragstellung

• Antrag: Bioabfallvergärungsanlage (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Väterbeteiligung an Elterngeld und Elternzeit in der LHP erhöhen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Erstellung eines Katasters für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Sicherung der KGA "An der Katharinenholzstraße" (DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Grundrecht auf Wohnen (DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Kommunales Carsharing (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Keine unbezahlten Praktika bei der LHP  (SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Beschlusskontrolle verbessern und erleichtern (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Aufnahme von Emilie Winkelmann in den Straßennamenpool Potsdam (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> durch Verwaltungshandeln erledigt
• Antrag: Maßnahmen für eine bessere Sichtbarkeit antifaschistischen Gedenkens (Fraktionen DIE aNDERE, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Fördermittelmanagement der Landeshauptstadt Potsdam (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Klimawette (SPD, B90/Die Grünen, die LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Prüfung der Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes Havelseen (DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Verkehrsberuhigung in Grube (SPD, B90/die Grünen, die LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Digitale Abstimmungen in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung (SPD, B90/die Grünen, die LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
• Antrag: Temporäre Sporthalle für die Schule am Schloss (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen

SVV am 03.03.2021

• Antrag: Sicherung des Integrationsgarten (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)
• Antrag: Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
• Antrag: Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)
• Antrag: Abstellen von Autos in Kreuzungsbereichen, Einmündungen und vor Bordsteinabsenkungen verhindern (Bündnis 90/Die Grünen)

Mitantragstellung:

• Antrag: Geplante Beachvolleyballfelder qualitativ aufwerten (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Erstellung eines Katasters für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Toiletten im Volkspark winterfest machen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Väterbeteiligung an Elterngeld und Elternzeit in der LHP erhöhen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Ausbau der Fahrradständer in Babelsberg (DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Kreuzungsbereiche sicherer gestalten - Phänomen "Toter Winkel" (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
• Antrag: E-Scooter in Potsdam - Regelung durch Mikromobilitätssatzung (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Erweiterung des Sportplatzes an der Kirschallee (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
• Antrag: Stadt als Bühne - mit Open-Air Bespielung Kulturerlebnisse sicher ermöglichen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
• Antrag: Treffpunkte für junge Menschen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
• Antrag: Resolution für ein starkes Lieferkettengesetz (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

SVV am 18.02.2021

• Antrag: Stellungnahme der Landeshauptstadt Potsdam zur Tank- und Raststätte Havelseen (Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD) -> beschlossen
• Antrag: Mobile Bürgerbeteiligung (Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Stadtentwicklungskonzept Hochhäuser (Bündnis 90/Die Grünen) ->beschlossen

Mitantragstellung:

• Antrag: Symbiose aus Natur und Sport - Ein wettkampffähiger Discgolf Parcours im Katharinenholz (DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen

• Antrag: Erhöhung der Kapazitäten der städtischen Musikschule J. S. Bach (DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen

• Antrag: Patenschaft mit der zivilen Seenotrettung (DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, DIE aNDERE) -> beschlossen
• Antrag: Sporthalle Kurfürstenstraße (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Erhalt Arbeitsgericht Potsdam (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
• Antrag: Konzept für bürgerschaftliches Engagement im Rahmen von Denkmalpflege und Stadtsanierung (Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) -> beschlossen

Anfragen

• 03.02.2021 Altlasten auf dem ehemaligen Kasernengebiet Krampnitz Fragen
• 14.01.2021 Ehrenbürgerschaft Hindenburg Fragen

 SVV vom 02.12.2020

• Antrag: Entlastung der Krankenhäuser zum Jahreswechsel 2020/2021 - Pyrotechnik (Bündnis 90/Die Grünen)

    ⇒ Beschlossen

• Antrag: Wertstoffhof in Babelsberg erhalten und Öffnungszeiten nutzerfreundlich umgestalten (Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)

    ⇒ Beschlossen ⇒ PDF

• Antrag: Ergänzende abfallwirtschaftliche Maßnahmen (Bündnis 90/Die Grüne, Die Linke)

    ⇒ Beschlossen ⇒ PDF

• Antrag: Aktuelle Übersicht zum Umsetzungsstand des Innenstadtverkehrskonzeptes (Bündnis 90/Die Grünen)

    ⇒ Beschlossen ⇒ PDF

• Antrag: Mehr Sicherheit für Radfahrer (Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen)

     ⇒ Beschlossen ⇒ PDF

• Antrag: Skulpturenpfad Walk of Modern Art Potsdam erweitern (Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

     ⇒ Beschlossen ⇒ PDF

• Antrag: Übersicht Digitalisierungsprojekte (SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen)

     ⇒ Beschlossen ⇒ PDF

• Antrag: Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens Tank- und Rastanlage Havelseen (Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen)

     ⇒ Beschlossen ⇒  PDF

SVV vom 04.11.2020

SVV vom 16.09.2020

• Antrag: Friedhof für Krampnitz (Mitantragsteller - DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)

• Antrag: Divestment und Finanzanlagen nach ökologisch, sozialen und Good Governance-Kriterien

• Antrag: Mehr Sicherheit für Kreuzung Hügelweg (Mitantragsteller - SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

• Antrag: Temporäre Spielstraßen einrichten (Federführend - Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)

• Antrag: Transparenzsatzung (Federführend - Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)

• Antrag: Ortsdurchfahrung (L204) Paaren sicher machen (Mitantragsteller - SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

• Antrag: Übernahme der durch die Einführung des TVöD bedingten Verluste des Klinikums Ernst von Bergmann (Mitantragsteller - DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen, DIE aNDERE)

 SVV vom 19.08.2020

• Antrag: Unterstützung des vereinseigenen Sportstättenbaus (Mitantragsteller - SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKEN, CDU)

• Antrag: KLIK green - Krankenhaus trifft Klimaschutz

• Antrag: Faktenbasierte Kommunikation zu Klimaschädlichkeit

• Antrag: Stärkung der Potsdamer Sportstätten (Mitantragsteller - CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

• Antrag: Coronabedingt ausgefallenen Schwimmunterricht der Drittklässler*innen nachholen (Mitantragsteller - DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)

• Antrag: Gedenkort Bücherverbrennung (Mitantragsteller - Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung,SPD, Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE, CDU, DIE aNDERE, FDP, Bürgerbündnis, Die PARTEI)

• Antrag: Entgeltgleichheit in der Landeshauptstadt Potsdam (Mitantragsteller - DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)

• Antrag: Barrierefreiheit auch an Schulen mit Denkmalschutz (Mitantragsteller - SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

• Antrag: Anwohnerparken in der Siedlung Stadtheide (Mitantragsteller - SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

• Antrag: Anwohnerparken in der Siedlung am Schillerplatz (Mitantragsteller - SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

• Antrag: Verbesserte ÖPNV-Anbindung des ländlichen Raums duch Mitbenutzung von ÖPNV-Trassen

 SVV vom 03.06.2020

• Antrag: Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen

• Antrag: Moderiertes Krisengespräch im Beirat für Menschen mit Behinderung

• Antrag: Projektidee des Vereins StadtrandELFen e.V. unterstütze (Mitantragsteller - SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

• Antrag: Silvesterfeuerwerk ohne Böller

• Antrag: Parklets

• Antrag: Sommerferienplan der Kinder- und Jugendclubs

Die Fraktion erklärt den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt.

• Antrag: Radfahrer/innen schützen in der Rudolf-Breitscheid-Straße (Mitantragsteller - SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

• Antrag: Strukturen städtischer Gesellschaften im Bereich Wirtschaft (Federführend - Bündnis 90/Die Grünen, SPD)

SVV vom 20.05.2020

• Antrag: Stahnsdorfer Straße in eine Fahrradstraße umwandeln

• Antrag: Waldschutz in Babelsberg-Süd

• Antrag: Gefahrenquelle Fußgängerüberweg Hegelallee, Höhe Werner-Alfred-Bad

• Antrag: Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung (Mitantragsteller - DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)

• Antrag: 10.000 zusätzliche Bäume für Potsdam

SVV vom 06.05.2020

• Antrag: Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft des städtischen Klinikums Ernst von Bergmann (Mitantragsteller - SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)

SVV vom 04.03.2020

• Antrag: Sichere Häfen für unbegleitete Minderjährige öffnen (Mitantragsteller - DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE aNDERE)

• Antrag: Weniger Schadstoffe durch alternative Treibstoffe für Busse des ViP

• Antrag: Online-Bewerbungen (Mitantragsteller - SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

• Antrag: Treibhausgasneutralität neuer Investitionen

• Antrag: Uferwegbeauftragter (Mitantragsteller - DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

SVV vom 29.01.2020

• Antrag: Fläche für das Kiez-Schwimmbad Nord sichern (Mitantragsteller - DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

• Antrag: Instrumente zur Begrenzung des Mietanstiegs in Potsdam

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