Große Anfragen & Anträge
Circa alle sechs Wochen tagt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Potsdam mit der Beteiligung der Mitglieder der grünen Stadtfraktion. In diesem Bereich findest du alle unsere eingebrachten Themen und Anträge und ihren Beschlussstatus innerhalb der aktuellen Wahlperiode.
2023
2022
2021
2020
2019
2023
Eigene Anträge:
erfolgreiche Anträge (von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen):
- Antrag 22/SVV/1149: Schutzstreifen für Radverkehr baulich abgrenzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Sozial.DIE LINKE.Potsdam) -> am 01.03.2023 geändert beschlossen
- Antrag 23/SVV/0046: Kunst am Schlaatz (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD) –> am 09.02.2023 geändert beschlossen
- Antrag 22/SVV/1147: Grundlagen der Geschichtsaufarbeitung und -vermittlung stärken (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Sozial.DIE LINKE.Potsdam) -> am 09.02.2023 geändert beschlossen
offene Anträge (in Fachausschüsse verwiesen oder zurückgestellt):
- Antrag 23/SVV/0190: Einrichtung von Terminals zur Selbstbearbeitung im Jobcenter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> offen
- Antrag 23/SVV/0189: Konkretisierung der Nachhaltigkeitsstandards sowie Verzicht auf eine Tiefgarage in den Planungen für Block V (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion SPD) -> offen / Umweltausschuss empfiehlt Ablehnung
- Antrag 23/SVV/0053: Gestaltung der Badrückwand am Brauhausberg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion SPD) -> offen
- Antrag 23/SVV/0052: Bauabteilungen bei den Stadtwerkeunternehmen ermöglichen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> offen
- Antrag 23/SVV/0050: Meinungsbild zum Weihnachtsmarkt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> offen (Der Antrag wird nach der Sommerpause wieder aufgerufen.)
von der SVV abgelehnte Anträge:
derzeit keine abgelehnten Anträge
Mitantragstellung:
erfolgreiche Anträge (von der SVV beschlossen)
- Antrag 23/SVV/0247: Sicherung der Rahmenbedingungen für den Sportunterricht an der Grundschule am Telegrafenberg und am Humboldt-Gymnasium (Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam, Bündnis90/Die Grünen) -> am 01.03.2023 unverändert beschlossen
- Antrag 23/SVV/0193: Sportplatz des ESV Lok an der Berliner Straße dauerhaft sichern (Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam, SPD und Bündnis90/Die Grünen) > am 01.03.2023 unverändert beschlossen
- Antrag 23/SVV/0148: Schulstandort „Esplanade 5“ als Übergangs- und Ausweichstandort erhalten (Fraktionen Sozial.DIE LINKE.Potsdam, SPD und Bündnis90/Die Grünen) -> > am 01.03.2023 unverändert beschlossen
- Antrag 23/SVV/0047: Gedenktafel für Hannah Arendt und Günther Anders (Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam, SPD und Bündnis90/Die Grünen) -> am 25.01.2023 unverändert beschlossen
offene Anträge (in Fachausschüsse verwiesen oder zurückgestellt):
- Antrag 23/SVV/0698: Fortführung des „Walk of modern art“ (Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen) -> z. Z. im Kulturausschuss
von der SVV abgelehnte Anträge:
- Antrag 23/SVV/0043: Kommunale Öffentlichkeitsarbeit (Fraktion SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> am 08.02.2023 abgelehnt
2022
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SVV am 02.03.2022
- Antrag 22/SVV/0007: Kinder- und Jugendbudget für Potsdam umsetzen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)-> geändert beschlossen
- Antrag 22/SVV/0004: Vereinfachte Verwaltungs- oder Erstattungsverfahren (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD) -> ungeändert beschlossen
- Antrag 22/SVV/0006: Teilnahme der Landeshauptstadt am „Wattbewerb“ (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD) -> ungeändert beschlossen
- Antrag 21/SVV/0960: Treibhausgasneutralität 2035 (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> zurückgestellt
- Antrag 22/SVV/0155: Platz vor dem Nauener Tor aufwerten (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag 22/SVV/0156: Zusätzliche Außengastronomie weiterhin ermöglichen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag 22/SVV/0157: Fahrrad- und fußverkehrsfreundliche Ampelschaltungen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
Mitantragstellung
- Antrag 22/SVV/0055: Förderung des Hitzschutzes in sozialen Einrichtungen in Potsdam (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> zurückgestellt
- Antrag 21/SVV/1363: Erweiterung Öffnungszeiten Bibliothek (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag 21/SVV/1364: Errichtung einer dauerhaften Zweigstelle der Musikschule in Krampnitz (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> zurückgestellt
- Antrag 22/SVV/0053: Umbenennung Ehemaliger Enver-Paschae-Brücke (DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> ungeändert beschlossen
- Antrag 22/SVV/0131: Förderung gesundheits- und sozialfürsorgerischer Angebote (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
SVV am 26.01.2022
- Antrag: Hohe Energiestandards beim Bau von städtischen Gebäuden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> durch Verwaltungshandeln als erledigt erklärt
- Antrag 19/SVV/1250: Seilfähre zwischen Hermannswerder und Kiewitt durch eine Solarfähre ersetzen (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> zurückgezogen
- Antrag 20/SVV/0859: Glockenspiel (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> zurückgezogen
- Antrag 21/SVV/0632: Hohe Energiestandards beim Bau von städtischen Gebäuden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> durch Verwaltungshandeln erledigt
- Antrag 21/SVV/0853: Prioritäten im Baulandmodell (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> zurückgezogen>Antrag 21/SVV/1065: Besonders attraktive Fördermöglichkeiten für den Austausch von Ölheizungen nutzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag 21/SVV/1241: Erweiterung der Radstreifenmarkierung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
Mitantragstellung
- Antrag 21/SVV/1025: Hybridsitzungen in der LHP (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag 21/SVV/1130: Flohmarkt für Potsdam (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> zurückgestellt
- Antrag 22/SVV/0002: Josephinen-Wohnanlage dauerhaft sichern und Bewohner:innen unterstützen(Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> ungeändert beschlossen
- Antrag 22/SVV/0003: Begehung Pfingstberg (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> ungeändert beschlossen
2021
SVV am 01.12.2021
- Antrag: Solaroffensive in der Landeshauptsadt Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag: Ein Radweg für die Geschwister-Scholl-Straße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag: Besonders attraktive Fördermöglichkeiten für den Austausch von Ölheizungen nutzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag: Platz an der Nike Gedenkort der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)-> zurückgezogen
- Antrag: Glockenspiel (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> zurückgezogen
- Antrag: Transparenz über die Abfallentsorgung für Potsdamer Abfälle und Wertstoffe herstellen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
Mitantragsstellung:
- Antrag: Mit einem kommunalen Medienentwicklungsplan moderne Bildungsinfrastruktur schaffen (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> ungeändert beschlossen
- Antrag: Radwegeverbindung zwischen Fahrland, Kartzow und Priort (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
- Antrag: Zuschuss zum Mittag in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen in den sechs Potsdamer verlässlichen Halbtagsgrundschulen (VHG) noch im laufenden Schuljahr (2021/22) für stadtweite Gleichbehandlung (Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> ungeändert beschlossen
- Antrag: Sozial-ökologische Nutzung kommunaler landwirtschaftlicher Flächen der LHP fördern (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen) -> geändert beschlossen
SVV am 03.11.2021
- Antrag: Temporäre Aufstockung der Personalservicestelle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Distanzierung von der Ehrenbürgerschaft von Joseph Goebbels (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, CDU, FDP) -> geändert beschlossen
Mitantragsstellung:
- Antrag: Bereitstellung von Periodenprodukten in öffentlichen Gebäuden (Fraktionen DIE aNDERE, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Einzelstadtverordnete Franke (DIE PARTEI) ) -> beschlossen
- Antrag: Strukturanalyse des Lkw-Verkehrs und Fortschreibung des Lkw-Führungskonzepts (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
- Antrag: Unterstützung für die Bewohnerinnen und Bewohner der Josephinen-Wohnanlage (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE.) -> beschlossen
In Fachausschuss überwiesen:
- Antrag: Ein Radweg für die Geschwister-Scholl-Straße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Besonders attraktive Fördermöglichkeiten für den Austausch von Ölheizungen nutzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Klötze zu Sitzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Mit einem kommunalen Medienentwicklungsplan moderne Bildungsinfrastruktur schaffe (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Hybridsitzungen in der LHP (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Zuschuss zum Mittag in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen in den sechs Potsdamer verlässlichen Halbtagsgrund-schulen (VHG) noch im laufenden Schuljahr (2021/22) ¿ stadtweite Gleichbehandlung (Fraktion DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)
- Antrag: Flohmarkt für Potsdam (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
SVV am 22.09.2021
- Antrag: Förderung von Stecker-Solar Anlagen – so genannten Balkonkraftwerken – für private Haushalte (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
Mitantragsstellung:
- Antrag: Ruderclub Vineta bei der Ansiedlung in Krampnitz unterstützen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Projekt ‚Grundbildung im Sozialraum‘ am Schlaatz finanziell absichern (Fraktion DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
In Fachausschuss überwiesen:
- Antrag: Treibhausgasneutralität 2035 (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Fahrradzonen in Potsdam (Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Radwegeverbindung zwischen Fahrland, Kartzow und Priort (Fraktion DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen)
SVV am 25.08.2021
- Antrag: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -> abgelehnt
- Antrag: Verhandlungsauftrag zur Einführung einer Gelbe Tonne PLUS (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD) -> beschlossen
- Antrag: Tourismus in Potsdam für alle gestalten (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
- Antrag: Eine Freiflächensolaranlage für die Deponie Golm (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) -> zurückgezogen
- Antrag: Berichterstattung über den Wärme- und Stromverbrauch des Kommunalen Immobilien Services (KIS) (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
Mitantragstellung
- Antrag: Kommunales Carsharing (Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Fördermittelmanagement der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Sportflächen im Potsdamer Norden (Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU) -> beschlossen
Anträge in Ausschüssen (Überweisung)
- Antrag: Hohe Energiestandards beim Bau von städtischen Gebäuden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Solaroffensive in der Landeshauptstadt Potsdam (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Prioritäten im Baulandmodell (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Temporäre Aufstockung der Personalservicestelle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Transparenz über die Abfallentsorgung für Potsdamer Abfälle und Wertstoffe herstellen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Förderung von Stecker-Solar Anlagen – so genannten Balkonkraftwerken – für private Haushalte (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
SVV am 02.06.2021
- Antrag: Wohnen im kommunalen Bestand in Potsdam weiter stärken (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) -> beschlossen
- Antrag: Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) –>beschlossen
- Antrag: Hilfsstrategie zur Betreuung von psychosozialen Auswirkungen der Pandemie(Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Pflege vor Ort gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
- Antrag: Eine Freiflächensolaranlage für die Deponie Golm (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Schneeräumung auf Fahrradwegen (Bündnis 90/Die Grünen) -> durch Verwaltungshandeln erledigt
Mitantragstellung
- Antrag: Aufenthaltsqualität des Johan-Bouman-Platzes verbessern (DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Maßnahmen für eine bessere Sichtbarkeit antifaschistischen Gedenkens (Fraktionen DIE aNDERE, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Temporäre Sporthalle für die Schule am Schloss (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Skulpturenpfad Walk of Modern Art Potsdam und Kunstwerke aus der DDR-Zeit aufwerten (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
SVV am 05.05.2021
Hinweis: Auf Grund der anhaltenden Corona Pandemie wurde zur Verkürzung der Dauer der Stadtverordnetenversammlung eine Anzahl priorisierter Antrage abgestimmt, die restlichen Anträge wurden direkt in die Fachausschüsse verwiesen.
- Antrag: Klimarelevante und ökologische Aufwertung von Moorflächen in der Landeshauptstadt Potsdam (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> beschlossen
- Antrag: Barrierefreiheit in Nichtwohngebäuden des KIS (Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Änderung der Stellplatzsatzung (Bündnis 90/Die Grünen) -> abgelehnt
- Antrag: Gestaltungsrat erweitern (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Verhandlungsauftrag zur Einführung einer Gelbe Tonne PLUS (Bündnis 90/Die Grünen, SPD) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Tourismus in Potsdam für alle gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Pflege vor Ort gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Tempo 30 als Regelgeschwindikeit (Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Prioritätenreihenfolge für die Herstellung der Barrierefreiheit an Potsdamer Schulen erarbeiten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Schneeräumung auf Fahrradwegen (Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Hilfsstrategie zur Betreuung von psychosozialen Auswirkungen der Pandemie(Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
Mitantragstellung
- Antrag: Bioabfallvergärungsanlage (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Väterbeteiligung an Elterngeld und Elternzeit in der LHP erhöhen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Erstellung eines Katasters für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Sicherung der KGA „An der Katharinenholzstraße“ (DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Grundrecht auf Wohnen (DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Kommunales Carsharing (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Keine unbezahlten Praktika bei der LHP (SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Beschlusskontrolle verbessern und erleichtern (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Aufnahme von Emilie Winkelmann in den Straßennamenpool Potsdam (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> durch Verwaltungshandeln erledigt
- Antrag: Maßnahmen für eine bessere Sichtbarkeit antifaschistischen Gedenkens (Fraktionen DIE aNDERE, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Fördermittelmanagement der Landeshauptstadt Potsdam (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Klimawette (SPD, B90/Die Grünen, die LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Prüfung der Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes Havelseen (DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Verkehrsberuhigung in Grube (SPD, B90/die Grünen, die LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Digitale Abstimmungen in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung (SPD, B90/die Grünen, die LINKE) -> in Fachausschuss überwiesen
- Antrag: Temporäre Sporthalle für die Schule am Schloss (DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen) -> in Fachausschuss überwiesen
SVV am 03.03.2021
- Antrag: Sicherung des Integrationsgarten (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)
- Antrag: Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)
- Antrag: Abstellen von Autos in Kreuzungsbereichen, Einmündungen und vor Bordsteinabsenkungen verhindern (Bündnis 90/Die Grünen)
Mitantragstellung:
- Antrag: Geplante Beachvolleyballfelder qualitativ aufwerten (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Erstellung eines Katasters für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Toiletten im Volkspark winterfest machen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Väterbeteiligung an Elterngeld und Elternzeit in der LHP erhöhen (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Ausbau der Fahrradständer in Babelsberg (DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Kreuzungsbereiche sicherer gestalten – Phänomen „Toter Winkel“ (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: E-Scooter in Potsdam – Regelung durch Mikromobilitätssatzung (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Erweiterung des Sportplatzes an der Kirschallee (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Stadt als Bühne – mit Open-Air Bespielung Kulturerlebnisse sicher ermöglichen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
- Antrag: Treffpunkte für junge Menschen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag: Resolution für ein starkes Lieferkettengesetz (SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
SVV am 18.02.2021
- Antrag: Stellungnahme der Landeshauptstadt Potsdam zur Tank- und Raststätte Havelseen (Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD) -> beschlossen
- Antrag: Mobile Bürgerbeteiligung (Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Stadtentwicklungskonzept Hochhäuser (Bündnis 90/Die Grünen) –-> beschlossen
Mitantragstellung:
- Antrag: Symbiose aus Natur und Sport – Ein wettkampffähiger Discgolf Parcours im Katharinenholz (DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Erhöhung der Kapazitäten der städtischen Musikschule J. S. Bach (DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Patenschaft mit der zivilen Seenotrettung (DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, DIE aNDERE) -> beschlossen
- Antrag: Sporthalle Kurfürstenstraße (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) -> beschlossen
- Antrag: Erhalt Arbeitsgericht Potsdam (DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) –> beschlossen
- Antrag: Konzept für bürgerschaftliches Engagement im Rahmen von Denkmalpflege und Stadtsanierung (Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) -> beschlossen
Anfragen
2020
SVV vom 02.12.2020
- Antrag: Entlastung der Krankenhäuser zum Jahreswechsel 2020/2021 – Pyrotechnik (Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ Beschlossen
- Antrag: Wertstoffhof in Babelsberg erhalten und Öffnungszeiten nutzerfreundlich umgestalten (Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke) ⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Ergänzende abfallwirtschaftliche Maßnahmen (Bündnis 90/Die Grüne, Die Linke) ⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Aktuelle Übersicht zum Umsetzungsstand des Innenstadtverkehrskonzeptes (Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Mehr Sicherheit für Radfahrer (Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Skulpturenpfad Walk of Modern Art Potsdam erweitern (Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Übersicht Digitalisierungsprojekte (SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens Tank- und Rastanlage Havelseen (Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen) ⇒ Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 04.11.2020
- Antrag: Verlängerung der Mietpreisbremse (Mitantragsteller – DIE LINKE, Bünsnis 90/Die Grünen)⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Digitaler Marktplatz für den Potsdamer Einzelhandel (Bündnis 90/Die Grünen)⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Depot für das Potsdam-Museum (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Änderung der Fraktionsfinanzierung 2020/2021 (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE aNDERE)⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Verringerung des Ruhenden Verkehrs (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)⇒ Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Mobile Bürgerbeteiligung (Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)⇒ Beschlossen
SVV vom 16.09.2020
- Antrag: Friedhof für Krampnitz (Mitantragsteller – DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Divestment und Finanzanlagen nach ökologisch, sozialen und Good Governance-Kriterien – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Mehr Sicherheit für Kreuzung Hügelweg (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Temporäre Spielstraßen einrichten (Federführend – Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Transparenzsatzung (Federführend – Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Ortsdurchfahrung (L204) Paaren sicher machen (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Übernahme der durch die Einführung des TVöD bedingten Verluste des Klinikums Ernst von Bergmann (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen, DIE aNDERE) – Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 19.08.2020
- Antrag: Unterstützung des vereinseigenen Sportstättenbaus (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKEN, CDU) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: KLIK green – Krankenhaus trifft Klimaschutz – Zurückgezogen ⇒ PDF
- Antrag: Faktenbasierte Kommunikation zu Klimaschädlichkeit – Zurückgezogen ⇒ PDF
- Antrag: Stärkung der Potsdamer Sportstätten (Mitantragsteller – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Coronabedingt ausgefallenen Schwimmunterricht der Drittklässler*innen nachholen (Mitantragsteller – DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Gedenkort Bücherverbrennung (Mitantragsteller – Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, SPD, Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE, CDU, DIE aNDERE, FDP, Bürgerbündnis, Die PARTEI) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Entgeltgleichheit in der Landeshauptstadt Potsdam (Mitantragsteller – DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Barrierefreiheit auch an Schulen mit Denkmalschutz (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Anwohnerparken in der Siedlung Stadtheide (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Anwohnerparken in der Siedlung am Schillerplatz (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Verbesserte ÖPNV-Anbindung des ländlichen Raums duch Mitbenutzung von ÖPNV-Trassen – Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 03.06.2020
- Antrag: Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen
- Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Moderiertes Krisengespräch im Beirat für Menschen mit Behinderung Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Projektidee des Vereins StadtrandELFen e.V. unterstütze (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Mehr Schulgärten an Potsdamer Schulen (Mitantragsteller – DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Silvesterfeuerwerk ohne Böller Abgelehnt ⇒ PDF Liste namentlicher Abstimmung ⇒ PDF
- Antrag: Parklets Zurückgezogen ⇒ PDF
- Antrag: Sommerferienplan der Kinder- und Jugendclubs PDF
- Die Fraktion erklärt den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt.
- Antrag: Radfahrer/innen schützen in der Rudolf-Breitscheid-Straße (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
- Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Strukturen städtischer Gesellschaften im Bereich Wirtschaft (Federführend – Bündnis 90/Die Grünen, SPD)
- Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 20.05.2020
- Antrag: Stahnsdorfer Straße in eine Fahrradstraße umwandeln Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Waldschutz in Babelsberg-Süd Zurückgezogen ⇒ PDF
- Antrag: Gefahrenquelle Fußgängerüberweg Hegelallee, Höhe Werner-Alfred-Bad Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung (Mitantragsteller – DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: 10.000 zusätzliche Bäume für Potsdam Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 06.05.2020
- Antrag: Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft des städtischen Klinikums Ernst von Bergmann (Mitantragsteller – SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) Beschlossen ⇒ PDF Liste namentlicher Abstimmung ⇒ PDF
SVV vom 04.03.2020
- Antrag: Sichere Häfen für unbegleitete Minderjährige öffnen (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE aNDERE) -Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Weniger Schadstoffe durch alternative Treibstoffe für Busse des ViP – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Online-Bewerbungen (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Treibhausgasneutralität neuer Investitionen – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Uferwegbeauftragter (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 29.01.2020
2019
SVV vom 04.12.2019
- Antrag: Seilfähre zwischen Hermannswerder und Kiewitt durch eine Solarfähre ersetzen Beschluss Ausstehend
- Antrag: Mieterprivatisierung Wollestraße (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Institut für Agrartechnik und Bioökonomie Bornim (ATB) ohne Umwege direkt an den Hauptbahnhof anbinden – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Scholle 34 – Lottenhof (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Gebietskulissen der Wohnraumförderung ausdehnen (Mitantragsteller – DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD)- beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Gesamtstädtische Übersicht zu fest verankerten Bike-&-Ride-Fahrradabstellplätzen (Mitantragsteller – SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)- Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Busverbindung zwischen den Tramendhaltestellen Pirschheide-Kirschallee und Campus Jungfernsee über den Bhf Park Sanssouci schaffen – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Querungshilfen am Kindergarten in Bornim (Mitantragsteller – DIE LINKE; DIE aNDERE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Straßenlaternen zu Ladesäulen (Mitantragsteller – DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Plattform zur Abstimmung von Veranstaltungsterminen in Potsdam -Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 11.11.2019
- Antrag: Baumschadensbericht -Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Lohngleitklausel bei Auftragsvergaben (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) -Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Aktuelle Übersicht zu Priotität-I-Maßnahmen im Radverkehrskonzept (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Busverbindungen im Potsdamer Nordwesten neu ordnen und attraktiver ausgestalten – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Infrastruktur von Tram-Endhaltestellen (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Öffnung von Busstreifen für Taxis -Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 06.11.2019
- Antrag: Fraktionsfinanzierug (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, CDU) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Tempo 30 in der Pappelallee (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: 3D-Simulation von Bauvorhaben – Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 11.09.2019
- Antrag: Duschen in der Turnhalle Schule am Nuthetal (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Wegsanierung in Potsdam West (Mitantragsteller – DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Begrünung mit Straßen- und Stadtbäumen zwischen Lustgarten, Marstall und Landtag – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Stadtnatur fördern und erhalten für ein lebendiges Potsdam – Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 21.08.2019
- Antrag: Potsdam braucht die Stammbahn -Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 14.08.2019
- Antrag: Potsdam erklärt den Klimanotstand (Mitantragsteller – DIE aNDERE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, Stadtverordneter Frehse [DIE PARTEI]) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Stasi-Überprüfung – Beschlossen ⇒ PDF / Listen namentlicher Abstimmungen ⇒ PDF
- Antrag: Uferweg nördliche Speicherstadt PDF – Mit der Annahme der DS 19/SVV/0738 in der empfohlenen geänderten Fassung, wird dieser Antrag für erledigt erklärt.
SVV vom 19.06.2019
- Antrag: Beschluss über die Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses gem §49 Abs. 2 BbgKVerf (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, CDU, DIE aNDERE) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Beschluss zur Feststellung der Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, DIE aNDERE, AfD, Bürgerbündnis – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Vorsitz im Hauptausschuss (Mitantragsteller – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) – Beschlossen ⇒PDF
Hauptausschuss vom 29.05.2019
- Antrag: Einwohnerversammlung zur „Neue Halle/östliches RAW Gelände“ – Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 13.05.2019
- Antrag: Einwohnerversammlung zum Ausbau Heinrich-Mann-Allee – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Ausbau Heinrich-Mann-Allee, südliches Leipziger Dreieck – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Vergabestrategie Sanierungsgebiet Babelsberg, eine Chance für Mietergemeinschaften – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Baumaßnahmen Kulturzentrum freiLand (Mitantragsteller – DIE aNDERE, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
SVV vom 08.05.2019
- Antrag: Fortsetzund der Bearbeitung des B-Plans 143 gemäß Aufstellungsbeschluss (Mitantragsteller – SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Ruderclub Vineta – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Staudenhof-Plastiken für die Potsdamer Mitte
- Abgelehnt ⇒ PDF
- Antrag: Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Planetarium Potsdam – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Konzeptvergabe für die Gastronomie gegenüber dem Obelisken – Zurückgezogen ⇒ PDF
- Antrag: Verkehrssicherheit am Bahnübergang Bhf Medienstadt – Zurückgezogen ⇒ PDF
SVV vom 03.04.2019
- Antrag: Klimapreisverleihung kindgerechter gestalten ⇒ PDF – In Abstimmung zwischen der Verwaltung und der antragstellenden Fraktion wird im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung der Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
- Antrag: öffentlicher Grillplatz auf der Grünfläche an der Fähre nach Hermannswerder – Abgelehnt ⇒ PDF
- Antrag: Einen dezentralen Wertstoffhof im Potsdamer Norden errichten – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Bioabfallvergärungsanlage in Potsdam – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Car Sharing Angebote ⇒ PDF – Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird der Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
- Antrag: Kinderarbeitsfreie Grabsteine – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Zukunft der Bibliothekslandschaft in Potsdam – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Prüfung der Wirksamkeit der Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung in der LH Potsdam (Potsdamer Baulandmodelle) ⇒ PDF – Entsprechend der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff) wird der Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
- Antrag: Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Straßennamen im OT Golm ⇒ PDF – Der Ortsbeirat Golm empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft hat sich, mit Beschluss der Drucksache 19/SVV/0123, Straßenbenennung Neubaugebiet Hochschule/Wissenschafts-, Technologiepark Golm, der vorliegende Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt.
- Antrag: Gründstücks- oder Gebäudeverkauf – Zurückgezogen ⇒ PDF
- Antrag: Räume für Kultur, Kreativwirtschaft und Wissenschaft in Potsdam – Zurückgezogen ⇒ PDF
SVV vom 06.03.2019
- Antrag: ICAN Appell (Internationale Kampagne zru Abschaffung von Atomwaffen) – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Wertstofftonne – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Bordabsenkung am Brandenburger Tor und Luisenplatz – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Sportflächen – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Erschließung von Krampnitz durch eine Buslinie
- PDF – Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff) wird der Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
SVV vom 30.01.2019
- Antrag: Abberufung und Berufung Mitglied Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Abberufung sachkundiger Einwohner – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Gutshaus Satzkorn für öffentliche Nutzung erschließen – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Stärkung des Umweltverbundes im STEK Verkehr – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Förderung des Extaviums – Beschlossen ⇒ PDF
- Antrag: Energiekonzept Krampnitz ⇒ PDF – Mit den im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie im Hauptausschuss gegebenen Informationen, wird der Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
- Antrag: Mehr Bäume für Schulen und Kitas ⇒ PDF – Die Feststellung, dass die Drucksache 18/SVV/0352 durch Verwaltungshandeln erledigt ist, wird mit Stimmenmehrheit angenommen.