Potsdamer Knalleffekt bleibt – Böllerverbot Knallerscham?
Antrag von Bündnis90/Die Grünen zum Böllerverbot fand leider keine Mehrheit
Der Antrag der Stadtfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zum Böllerverbot an Silvester fand in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung leider keine Mehrheit. Er wurde mit 20 Ja-Stimmen und 33 Nein-Stimmen abgelehnt. Zuvor fand die Vorlage in zwei Ausschüssen ebenfalls keine Mehrheit. Die zehnköpfige Fraktion zeigt sich von diesem Ergebnis enttäuscht.
Böllerverbot Knallerscham? Aber nicht in der Landeshauptstadt Potsdam. Obwohl viele Pots-damerinnen und Potsdamer die Belastung mit Silvesterböllern mehr als belastend findet, unterstellt der Oberbürgermeister den Grünen mit ihrem Antrag Placebo Politik.
„Das Verbot hätte ausschließlich Pyrotechnik mit Knallwirkung in dicht besiedelten Stadtgebieten betroffen. Wir hatten eigentlich bis zuletzt auf einen Sieg der Vernunft unter unseren Stadtverordneten-Kolleg*innen gehofft“, kommentiert der umweltpolitische Sprecher Andreas Walter. „Der umweltbedenkliche Transport der Feuerwerkskörper aus China nach Europa, die hohe Verletzungsgefahr, Explosionsschäden, Müllmengen und verängstigte Babys, Kleinkinder und Haustiere sind unterschiedliche und massive Gründe, die uns auf ein anderes A-stimmungsergebnis hoffen ließen. In den Ausschüssen sorgte die Debatte im Vorfeld für Verwirrung, da das Verbotsrecht in der Verwaltung widersprüchlich kommuniziert worden war. Erst nach einigem Hin und Her konnte geklärt werden, dass das Verbot rein rechtlich vom Oberbürgermeister verordnet werden kann.“
Für die bündnisgrüne Stadtfraktion ist klar, dass sie sich von diesem Rückschlag nicht entmutigen lassen möchte und an diesem Thema weiter dranbleiben wird.
Pressestimmen
Ein Böllerverbot wäre disziplinierend
