Wir bedauern die Konzernentscheidung zu Potsdam außerordentlich, für die Angestellten muss die gegenwärtige Ungewissheit schrecklich sein. Wir stehen hinter Oberbürgermeister Schubert, bei seinen Bemühungen, das Kaufhaus für die Potsdamer Innenstadt zu erhalten. Vielleicht kann ein Mix aus Handel und weiteren interessanten Nutzungen aus den Bereichen Kultur und Sport die Attraktivität des Hauses neu steigern helfen. […]
Antrag von Bündnis90/Die Grünen zum Böllerverbot fand leider keine Mehrheit Der Antrag der Stadtfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zum Böllerverbot an Silvester fand in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung leider keine Mehrheit. Er wurde mit 20 Ja-Stimmen und 33 Nein-Stimmen abgelehnt. Zuvor fand die Vorlage in zwei Ausschüssen ebenfalls keine Mehrheit. Die zehnköpfige Fraktion zeigt sich von diesem
Potsdam, 4. Juni 2020 – Die Stadtfraktion von Bündnis90/Die Grünen stimmte in der heutigen Stadtverordnetenversammlung der Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten (SPSG) zu, und das aus guten Gründen. Am bisherigen Standort des Babelsberger Strandbades stehen verschiedene öffentliche Belange im Widerspruch zueinander: Einerseits möchte die Landeshauptstadt Potsdam ihr in
Grüne erreichen Paradigmenwechsel bei Baumpflanzungen in Potsdam Am 20. Mai hat die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung auf Initiative von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, dass die Stadt aus eigenen Mitteln im Laufe dieser Wahlperiode 1.000 neue Bäume pflanzen wird. Das ist ein Paradigmenwechsel, denn bisher hat die Stadt Baumpflanzungen immer nur aus Mitteln aus Ausgleichszahlungen für Eingriffe in
Die bündnisgrüne Stadtfraktion begrüßt die Aufwertung der Gutenbergstraße durch die Diagonalpoller im Kreuzungsbereich Jägerstraße. Nachdem vor einer guten Woche die Poller zur Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Gutenbergstraße installiert wurden, zeigen sich erste positive Auswirkungen in der Innenstadt: Die Verkehrsbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner hat sich deutlich entspannt und der unübersichtliche und gefährliche Einmündungsbereich
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben mit den Kooperationsfraktionen und der Verwaltung seit dem Herbst 2019 intensive Gespräche zum Doppelhaushalt 2020/21 geführt. Dies geschah erstmalig auf der Grundlage des sogenannten Eckwertepapiers, das eine frühzeitige Einbindung der Stadtverordneten ermöglichte. Die Voraussetzungen waren angesichts der vorteilhaften Liquiditätssituation der LH Potsdam gut und als bündnisgrüne Fraktion konnten
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben mit den Kooperationsfraktionen und der Verwaltung seit dem Herbst 2019 intensive Gespräche zum Doppelhaushalt 2020/21 geführt. Dies geschah erstmalig auf der Grundlage des sogenannten Eckwertepapiers, das eine frühzeitige Einbindung der Stadtverordneten ermöglichte. Die Voraussetzungen waren angesichts der vorteilhaften Liquiditätssituation der LH Potsdam gut und als bündnisgrüne Fraktion konnten
Seit dem Jahr 2006 sind nahezu alle großen Krankenhäuser in Brandenburg aus dem VKA-Tarifverbund ausgetreten. Der Grund dafür war, dass die Kliniken angesichts der unzu-reichenden Finanzierung der Investitionen durch das Land in die roten Zahlen geraten könnten. Deswegen fordern die Landes- und Bundesgesetzgeber auf, eine Krankenhausfinanzierung zu etablieren, die notwendige Investitionen in Kapazitäten und medizinisches
Seit dem Jahr 2006 sind nahezu alle großen Krankenhäuser in Brandenburg aus dem VKA-Tarifverbund ausgetreten. Der Grund dafür war, dass die Kliniken angesichts der unzureichenden Finanzierung der Investitionen durch das Land in die roten Zahlen geraten könnten. Deswegen fordern die Landes- und Bundesgesetzgeber auf, eine Krankenhausfinanzierung zu etablieren, die notwendige Investitionen in Kapazitäten und medizinisches
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zu ihrem Beschlussantrag, die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes Verkehr (STEK) unter der Prämisse des Umweltszenarios vorzubereiten. Das heißt, Umweltbelange wie Natur- und Klimaschutz müssen fortan die Grundlage aller Entscheidungen zur Verkehrsplanung bilden. Saskia Hüneke, verkehrspolitische Sprecherin, sagt dazu: „Das ist ein echter Meilenstein für
