Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit ihrem hartnäckigen Einsatz in der Stadtverordnetenversammlung maßgeblich zum Erhalt des wissenschaftlichen Mitmachmuseums in Potsdam Babelsberg (Extavium) beigetragen. Schon im vergangenen Jahr haben die Grünen intensiv um die Zukunft des Extaviums gerungen. Schwierige Haushaltsverhandlungen drohten, dem Projekt das Ende zu bereiten. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben sich immer […]
Pfandring Pilotprojekt in Potsdam wird von den etablierten großen Parteien einstimmig abgelehnt Die bündnisgrüne Stadtfraktion ist mit dem Versuch zur Einführung von Pfandringen gescheitert. Für die als Pilotprojekt angedachten zehn „Pfandringe“ sollten in Abstimmung mit dem Ausschuss für Klima, Ordnung, Umwelt und ländliche Entwicklung (KOUL) Standorte in der Stadt gefunden und ggf. durch Spenden finanziert
Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Peter Schüler zur Einbringung der bündisgrünen Beschlußvorlage „Grenzwerte für Luftschadstoffe in der Zeppelinstraße verlässlich einhalten“ (Stadtveornetenversammlung vom 01. April 2015) Frau Vorsitzende, Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Stadtverordnete, die Diskussion über die Maßnahmen zur Einhaltung der Luftschadstoffgrenzwerte in der Zeppelinstraße wird hier, wie in der Öffentlichkeit, heftig und aufgeregt geführt – ich will mich bemühen,
Trotz intensiver Debatten hat die Stadtverordnetenversammlung am 1. April 2015 den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Bebauungsplan Humboldtring mit der sehr knappen Mehrheit von 23 zu 22 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt und den Aufstellungsbeschluss zum Wohnungsbauvorhaben gefasst. Der Änderungsantrag umfasste die grundsätzliche Einhaltung der Grenze des erst im Januar 2013 beschlossenen Flächennutzungsplanes
Verkehrspolitischer Dinosaurier aus der Mottenkiste Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lehnt einen dritten Havelübergang am Templiner See ab. Verkehrspolitische Sprecherin Saskia Hüneke: „Diese Spange hätte einen zu geringen Entlastungseffekt, um die immensen Kosten, die Verkehrszunahme an den Zufahrtstraßen, die Umweltprobleme und die Verlärmung des Templiner Sees zu rechtfertigen. Das ist längst ausreichend untersucht, Potsdam und
Bündnis 90/Die Grünen sind ihrer Verantwortung für die Stadt gerecht geworden und haben in der heutigen Sitzung der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung als Teil der Rathauskooperation dem Haushalt der Stadt grundsätzlich zugestimmt. Mit dem Haushalt für die Jahre 2015 und 2016 ist die Stadt in der Lage versetzt worden, ab 2017 über einen ausgeglichenen Stadthaushalt zu verfügen
Auf beharrliches Betreiben von Bündnis 90/Die Grünen liegen den Stadtverordneten nun für die kommende Sitzung die Klimaschutzberichte 2010 und 2012 vor. Eine verbindliche Evaluierung der bisherigen CO2 Einsparungen soll allerdings erst noch folgen. Bilanzierend lässt sich das Klimadilemma mit folgender Metapher zusammenfassen: Treffen sich zwei Planeten. Sagt der eine: „Na, wie geht’s?“ – „Gar nicht gut“,
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für die Ferien- und Schulanschlussförderung von Jugendlichen mit Behinderung in Potsdam ein. Ein entsprechender Antrag der Fraktion ist bereits vom Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion, vom Ausschuss für Bildung und Sport sowie vom Jugendhilfeausschuss angenommen worden. Er wird am kommenden Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt. Hintergrund ist,
Institutionelle Förderung des wissenschaftlichen Mitmachmuseums „Extavium“, finanzielle Unterstützung freier Träger im Kulturbereich für die Zahlung von Mindestlohn, die Aufhebung der 10prozentigen Sperre für kleinteilige Projektförderung sowie die Unterstützung des Stadteilnetzwerks Potsdam-West sind zentrale Forderungen aus den Haushaltsberatungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Potsdams. „Die Mittel stehen durch entsprechende Umverteilung auch zur Verfügung“, so der Fraktionsvorsitzende
Auf das Entschiedenste möchte ich die Diffamierung der Rathauskooperation und die Fehldeutung des Beschlusses zum Bürgerbegehren vor allem durch Lutz Boede zurückweisen. Die Stadtverordnetenversammlung hat nicht den Bürgerentscheid verhindert, sondern, wie es im Ablauf eines Bürgerbegehrens als erster Schritt vorgesehen ist, den Inhalt des Begehrens bestätigt. Durch unsere Enthaltung, die unserer inhaltlichen Position entsprach, waren
